WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Der ehemalige US-Navy-Kapitän und derzeitige Senator Mark Kelly steht im Fokus einer Untersuchung des Pentagons. Hintergrund sind Vorwürfe, er habe illegale Befehle erteilt. Diese Entwicklung könnte zu einem beispiellosen Rückruf eines Senators in den aktiven Militärdienst führen, um sich einem Militärgericht zu stellen.

Das Pentagon hat angekündigt, den demokratischen Senator Mark Kelly, einen ehemaligen Kapitän der US-Marine, wegen schwerwiegender Vorwürfe des Fehlverhaltens zu untersuchen. Diese Untersuchung könnte sogar dazu führen, dass Kelly in den aktiven Militärdienst zurückgerufen wird, um sich einem Militärgericht oder einer administrativen Bestrafung zu stellen.
Die Untersuchung erfolgt inmitten von Präsident Donald Trumps anhaltenden Forderungen nach Konsequenzen für Kelly und andere demokratische Gesetzgeber. Diese hatten ein Video veröffentlicht, in dem sie die Soldaten daran erinnerten, illegale Befehle zu verweigern. Trump bezeichnete ihre Handlungen als “aufwieglerisch” und “verräterisch”.
Da Kelly ein hochrangiger Offizier war, der aus der Marine ausschied, ist er gesetzlich verpflichtet, für einen Rückruf in den Militärdienst zur Verfügung zu stehen. In einer Erklärung, die die Überprüfung ankündigte, deutete das Verteidigungsministerium auf das Video hin.
“Alle Soldaten werden daran erinnert, dass sie nach dem UCMJ (Uniform Code of Military Justice) verpflichtet sind, rechtmäßige Befehle zu befolgen, und dass Befehle als rechtmäßig gelten”, hieß es in der Erklärung. “Die persönliche Philosophie eines Soldaten rechtfertigt oder entschuldigt nicht die Missachtung eines ansonsten rechtmäßigen Befehls.”
Obwohl das von den demokratischen Gesetzgebern veröffentlichte Video nicht darauf einging, welche Befehle die Soldaten möglicherweise erhalten, die potenziell illegal sein könnten, haben Gesetzgeber beider Parteien wiederholt Bedenken hinsichtlich der Rechtmäßigkeit von US-Militärschlägen gegen mutmaßliche Drogenboote in der Karibik und der Entsendung des US-Militärs in Städte in den USA gegen den Protest der Gouverneure geäußert.
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