MÜNCHEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die bayerische Landeshauptstadt setzt auf den Bau-Turbo, um den Wohnungsbau zu beschleunigen. Mit einer Novellierung des Baugesetzbuchs können bürokratische Hürden abgebaut und Verfahren verkürzt werden. Dies soll Investoren und Bauherren mehr Planungssicherheit bieten und den Wohnungsmarkt in München entlasten.
In München wird der Wohnungsbau durch den Einsatz des sogenannten Bau-Turbos beschleunigt. Diese Initiative basiert auf einer Novellierung des Baugesetzbuchs, die es Kommunen erlaubt, von bauplanungsrechtlichen Vorschriften abzuweichen, um neue Wohnungen zu schaffen. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen und Verfahren zu verkürzen, was sowohl Bauherren als auch Investoren zugutekommt.
Der Stadtrat von München hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Stadtverwaltung zu beauftragen, die neuen Möglichkeiten des Baugesetzbuchs zu nutzen. Der Bau-Turbo sieht vor, Bauvorhaben in drei Kategorien einzuteilen: überschaubare Bauvorhaben, Projekte mit städtebaulicher Wirkung und planungsbedürftige Projekte. Je nach Kategorie kann das Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden.
Für überschaubare Bauvorhaben entscheidet die Verwaltung ohne Stadtratsbeschluss über die Anwendung des Bau-Turbos. Bei Projekten mit städtebaulicher Wirkung kann nach einer frühen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden auf den Bau-Turbo gewechselt werden, sofern keine wesentlichen Konflikte bestehen. Bei planungsbedürftigen Projekten kann der Stadtrat den Wechsel vom regulären Bebauungsplanverfahren zum Bau-Turbo beschließen, wenn sich im Laufe des Verfahrens kaum Konflikte zeigen.
Der Bau-Turbo soll insbesondere den Genehmigungsprozess beschleunigen und umfasst neben den beschriebenen Inhalten auch Erweiterungen der Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus. Zudem wird die Möglichkeit erweitert, vom Einfügungsgebot im unbeplanten Innenbereich abzuweichen, was die Errichtung von Wohngebäuden erleichtert. Die Stadt prüft bereits in einer frühen Bauberatung, ob ein Vorhaben für den Bau-Turbo geeignet ist, um Anforderungen und Auflagen vorab klarzustellen.
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