ROM / LONDON (IT BOLTWISE) – Italien hat seine Verteidigungsausgaben auf dem Papier um 14 Milliarden Euro erhöht, um das NATO-Ziel von 2 % des BIP zu erreichen. Doch es fehlen klare Erklärungen, wie diese Erhöhung zustande kam, was zu Fragen über die tatsächliche Sicherheit des Landes führt.
Italien hat kürzlich seine Verteidigungsausgaben erheblich erhöht, um das lang ersehnte NATO-Ziel von 2 % des Bruttoinlandsprodukts zu erreichen. Diese Erhöhung, die auf dem Papier 14 Milliarden Euro beträgt, wirft jedoch Fragen auf, da die Details zur Umsetzung dieser Budgetanpassung unklar bleiben. Carlo Cottarelli, ein führender italienischer Ökonom, kritisierte die mangelnde Transparenz und fragte, ob diese Erhöhung tatsächlich zu einer verbesserten Sicherheit führe.
Die italienische Regierung hatte im April erstmals angekündigt, das 2 %-Ziel zu erreichen, ein Versprechen, das bereits 2014 gegenüber der NATO gemacht wurde. Diese Ankündigung erfolgte im Vorfeld einer NATO-Konferenz, bei der die Mitglieder vereinbarten, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf 3,5 % des BIP zu erhöhen. Im Oktober veröffentlichte Rom schließlich Details zu seinem Verteidigungshaushalt für 2025, der eine Erhöhung um 7,2 % im Vergleich zum Vorjahr vorsieht.
Um diese Erhöhung zu rechtfertigen, wurden verschiedene Ausgabenposten als Verteidigungsausgaben umklassifiziert. Dazu gehören Pensionsausgaben und Budgets mit einem „militärischeren Fokus“. Auch Projekte zur militärischen Zusammenarbeit wurden berücksichtigt. Diese Umklassifizierungen führten dazu, dass die offiziellen Ausgaben auf 45,3 Milliarden Euro stiegen, was dem 2 %-Ziel entspricht.
In einem Bericht von Cottarelli wird der italienische Verteidigungsminister Guido Crosetto zitiert, der erklärte, dass die Erreichung des 2 %-Ziels auch die Einbeziehung von Ausgaben der Steuerpolizei, der Küstenwache sowie von Raumfahrt- und Cyberverteidigung umfasse. Cottarelli kritisierte jedoch, dass die Details dieser Umklassifizierungen unzureichend seien und es unklar bleibe, welche Ausgaben tatsächlich betroffen sind.
Obwohl die NATO mit der Umklassifizierung der Ausgaben durch Italien zufrieden ist, bleibt die Frage offen, ob diese Maßnahmen tatsächlich zu einer verbesserten Sicherheit führen. Die italienische Verteidigungsministerin hat bisher nicht auf Anfragen zur Klärung dieser Fragen reagiert.
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