ROM / LONDON (IT BOLTWISE) – Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigt sich bereit, trotz des anhaltenden Krieges mit Russland Wahlen abzuhalten, sofern die Sicherheit durch die USA und Europa gewährleistet wird. Dies könnte innerhalb von 60 bis 90 Tagen geschehen, vorausgesetzt, das Wahlgesetz wird entsprechend angepasst. Die aktuelle Gesetzeslage verbietet Wahlen während des Kriegsrechts, was eine Herausforderung darstellt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich offen für die Durchführung von Wahlen während des laufenden Krieges mit Russland gezeigt, sofern die Sicherheit durch die USA und Europa gewährleistet werden kann. Diese Bereitschaft, die er persönlich gegenüber Journalisten äußerte, könnte innerhalb von 60 bis 90 Tagen in die Tat umgesetzt werden. Ein entscheidender Faktor ist jedoch die Anpassung des Wahlgesetzes, das derzeit Wahlen unter Kriegsrecht ausdrücklich verbietet.
Die ukrainische Verfassung sieht vor, dass Parlamentswahlen erst nach der Aufhebung des Kriegsrechts stattfinden dürfen. Diese Regelung stellt ein erhebliches Hindernis dar, da Verfassungsänderungen während des Kriegsrechts nicht zulässig sind. Seit dem russischen Überfall im Jahr 2022 hat es in der Ukraine keine Wahlen mehr gegeben, obwohl die reguläre Amtszeit des Präsidenten im Mai 2024 und die des Parlaments im August 2024 endet.
Selenskyj hat die Abgeordneten seiner Fraktion bereits aufgefordert, entsprechende Gesetzesänderungen vorzubereiten. Diese Änderungen sind notwendig, um die rechtlichen Voraussetzungen für Wahlen während des Kriegsrechts zu schaffen. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere die USA und Europa, spielt eine entscheidende Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit, die für die Durchführung von Wahlen unerlässlich ist.
In der Vergangenheit hat sich auch der ehemalige US-Präsident Donald Trump für die Abhaltung von Wahlen in der Ukraine ausgesprochen. Diese internationale Unterstützung könnte entscheidend sein, um die notwendigen Sicherheitsgarantien zu erhalten. Die Möglichkeit, Wahlen trotz der schwierigen Umstände abzuhalten, könnte ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Demokratie in der Ukraine sein.
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