ROM / LONDON (IT BOLTWISE) – Die italienische Regierung unter Giorgia Meloni plant die Errichtung von Abschiebelagern in Albanien, um abgelehnte Asylbewerber effizienter zurückzuführen. Trotz juristischer Hürden zeigt sich Meloni optimistisch, dass das Projekt bald umgesetzt wird. Die EU hat sich auf eine härtere Linie in der Migrationspolitik verständigt, was die Pläne der italienischen Regierung unterstützt.
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verfolgt mit Nachdruck das Ziel, Abschiebelager in Albanien zu errichten, um abgelehnte Asylbewerber effizienter zurückzuführen. Trotz juristischer Rückschläge und der Verzögerung durch gerichtliche Entscheidungen zeigt sich Meloni zuversichtlich, dass die Pläne ihrer Regierung bald umgesetzt werden können. Sie betont, dass die Zentren in Albanien wie geplant funktionieren werden, und verweist auf die jüngste Verständigung innerhalb der EU, die eine härtere Linie in der Migrationspolitik vorsieht.
Die EU-Staaten haben sich kürzlich darauf geeinigt, den Druck auf abgelehnte Asylbewerber zu erhöhen und effizienter abzuschieben. Dies schließt die Möglichkeit ein, Rückführungszentren in Drittstaaten außerhalb der EU zu errichten, darunter auch in Albanien. Diese Pläne müssen jedoch noch endgültig verabschiedet werden. Meloni sieht in der EU-Entscheidung eine Bestätigung ihrer Politik und hofft, dass die Umsetzung des Projekts bald erfolgen kann.
Das Vorhaben, abgelehnte Asylbewerber noch vor dem Betreten italienischen Bodens zurückzuschicken, ist bisher aufgrund mehrerer Gerichtsurteile ins Stocken geraten. Sowohl italienische als auch europäische Gerichte haben die Auslagerung von Asylentscheidungen nach Albanien untersagt. Meloni kritisiert diese Urteile als politisiert und macht die Justiz für die Verzögerung verantwortlich. Sie ist jedoch überzeugt, dass das Projekt, wenn auch mit anderthalb Jahren Verspätung, dank der Richter letztlich funktionieren wird.
Das Prestigeprojekt der Dreier-Koalition unter Meloni umfasst ein Aufnahmezentrum in der albanischen Hafenstadt Shengjin und ein Abschiebelager in Gjader, das Ende 2024 eröffnet werden soll. Bislang stehen die Anlagen weitgehend leer, und die Kosten werden auf etwa 130 Millionen Euro pro Jahr geschätzt. Die italienische Regierung sieht in diesem Modell eine Möglichkeit, die Migrationspolitik effizienter zu gestalten und den Druck auf das italienische Asylsystem zu verringern.
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