BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union hat sich auf einen zinslosen Kredit von 90 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt, um das Land in den nächsten zwei Jahren finanziell zu unterstützen. Diese Entscheidung fiel nach intensiven Verhandlungen, die bis in die frühen Morgenstunden dauerten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete die Hilfe als großen Sieg, während Russland die EU für ihre Uneinigkeit verspottet.
Die Europäische Union hat nach intensiven Verhandlungen einen zinslosen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Ukraine beschlossen, um das Land in den nächsten zwei Jahren finanziell zu unterstützen. Diese Entscheidung fiel nach einer langen Verhandlungsnacht in Brüssel, die erst um 3 Uhr morgens endete. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wertete die Milliardenhilfe als großen Sieg für sein Land und als Signal an Russland, dass sich eine Fortsetzung des Krieges nicht lohne.
Der Kompromiss fiel jedoch anders aus, als Bundeskanzler Friedrich Merz es sich vorgestellt hatte. Merz hatte sich für die sofortige Nutzung eingefrorener russischer Vermögenswerte zur Finanzierung der Ukraine starkgemacht, konnte sich jedoch nicht durchsetzen. Stattdessen sollen diese Vermögenswerte erst dann herangezogen werden, wenn Russland nicht von sich aus für die Kriegsschäden aufkommt. Diese Entscheidung wurde von Russland als Erfolg gefeiert, da die EU sich nicht darauf verständigen konnte, das russische Vermögen direkt für Kredite an die Ukraine zu nutzen.
Innerhalb der EU offenbarten die Verhandlungen tiefe Gräben. Länder wie Ungarn, die Slowakei und Tschechien bestanden darauf, nicht an den Kosten der Finanzierung der Ukraine beteiligt zu werden. Auch zwischen den führenden EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Italien gab es Meinungsverschiedenheiten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron konnte aufgrund mangelnder innenpolitischer Rückendeckung und der hohen Verschuldung seines Landes keine Zugeständnisse machen, was den von Merz und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bevorzugten Plan scheitern ließ.
Für die EU war der Gipfel eine Bewährungsprobe, um ein großes Debakel zu verhindern. Trotz der Uneinigkeit innerhalb der Staatengemeinschaft konnte die Finanzierung der Ukraine gesichert werden. Merz bezeichnete den Gipfel dennoch als großen Erfolg und betonte, dass Europa entschlossen sei, der größten sicherheitspolitischen Bedrohung entgegenzutreten. Die Auszahlung des Geldes soll bereits im Januar beginnen, was der Ukraine eine gewisse finanzielle Stabilität in den kommenden Jahren verschaffen dürfte.
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