YANGON / LONDON (IT BOLTWISE) – Myanmar hat seine ersten Wahlen seit der Machtübernahme durch das Militär abgehalten. Kritiker bezeichnen die Abstimmung als Farce, da wichtige Oppositionsparteien ausgeschlossen wurden und Berichte über Einschüchterung durch Soldaten kursieren.
In Myanmar fanden kürzlich die ersten allgemeinen Wahlen seit fünf Jahren statt, die unter der Aufsicht der Militärregierung abgehalten wurden. Diese Wahlen sind von einem Bürgerkrieg überschattet, der weite Teile des Landes betrifft. Die endgültigen Ergebnisse werden erst nach zwei weiteren Wahlrunden im Januar bekannt gegeben. Es wird allgemein erwartet, dass Senior General Min Aung Hlaing, der seit der Machtübernahme des Militärs im Jahr 2021 regiert, dann die Präsidentschaft übernehmen wird.
Die Militärregierung präsentiert die Wahl als Rückkehr zur Demokratie, doch die Legitimität wird durch das Fehlen ehemals populärer Oppositionsparteien und Berichte über Einschüchterung der Wähler durch Soldaten in Frage gestellt. Die militärgestützte Union Solidarity and Development Party gilt als der stärkste Kandidat, während nur sechs Parteien landesweit antreten, um politischen Einfluss im Parlament zu gewinnen.
Die Abstimmung erfolgt in drei Phasen, wobei die erste Runde in 102 der 330 Gemeinden Myanmars stattfand. Weitere Phasen sind für den 11. und 25. Januar geplant, aber 65 Gemeinden nehmen aufgrund anhaltender bewaffneter Konflikte nicht an der Wahl teil. Kritiker des aktuellen Systems argumentieren, dass die Wahl lediglich eine Fassade der Legitimität für den Status quo darstellt.
Die erwartete Dominanz der militärgestützten Partei macht den Übergang zur Zivilherrschaft zu einer Illusion, so die Gegner der Militärherrschaft und unabhängige Analysten. Die Wahl könnte jedoch Nachbarländern wie China, Indien und Thailand einen Vorwand bieten, die Abstimmung als Fortschritt in Richtung Stabilität zu betrachten. Westliche Nationen haben Sanktionen gegen Myanmars herrschende Generäle wegen ihrer antidemokratischen Maßnahmen und des brutalen Krieges gegen Gegner aufrechterhalten.
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