BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Justizministerin Stefanie Hubig plant, die rechtlichen Maßnahmen gegen die Erstellung und Verbreitung von KI-generierten sexualisierten Bildern zu verschärfen. Ziel ist es, die Persönlichkeitsrechte von Betroffenen besser zu schützen und die Durchsetzbarkeit dieser Rechte zu verbessern.

Die zunehmende Verbreitung von mit Künstlicher Intelligenz erzeugten sexualisierten Bildern im Internet hat die deutsche Justizministerin Stefanie Hubig dazu veranlasst, härtere Maßnahmen zu fordern. Diese Bilder, die oft ohne Einwilligung der Betroffenen erstellt werden, stellen eine erhebliche Verletzung der Persönlichkeitsrechte dar. Besonders besorgniserregend ist die Erstellung solcher Bilder von Kindern und Jugendlichen, was die Ministerin als absolut inakzeptabel bezeichnet.
Hubig betont die Notwendigkeit, das Strafrecht zu verschärfen, um gezielt gegen digitale Bildmanipulationen vorzugehen. Derzeit gibt es zwar rechtliche Möglichkeiten, gegen die Verbreitung kinderpornografischer Darstellungen vorzugehen, doch reichen diese Maßnahmen nicht aus, um auch KI-generierte Bilder effektiv zu bekämpfen. Ein digitales Gewaltschutzgesetz soll hier Abhilfe schaffen und angemessene Strafen für Deepfakes und andere Formen der Bildmanipulation festlegen.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Durchsetzbarkeit der Rechte der Betroffenen. Es muss einfacher werden, die Verbreitung solcher Bilder zu stoppen und sie von Plattformen entfernen zu lassen. Dies könnte auch bedeuten, dass Accounts, die wiederholt schwere Rechtsverletzungen begehen, zeitweise gesperrt werden. Hubig weist darauf hin, dass dies nichts mit Zensur zu tun habe, sondern vielmehr dem Schutz der Persönlichkeitsrechte diene.
Die Regulierung solcher Praktiken liegt weitgehend bei der EU, und Hubig unterstützt die von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeleitete Überprüfung von Plattformen wie X und Grok. Ziel ist es, eine einheitliche europäische Lösung zu finden, die den Schutz der Betroffenen verbessert und die Verbreitung von KI-generierten sexualisierten Bildern effektiv eindämmt.
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