TEHERAN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die iranische Justiz hat die Behauptungen von Donald Trump über angebliche Hinrichtungsaussetzungen entschieden zurückgewiesen. Dies führt zu weiteren Spannungen zwischen den USA und dem Iran, während Menschenrechtsorganisationen die Lage im Land kritisch beobachten. Die Internetblockade im Iran erschwert zudem die Berichterstattung und verstärkt die Isolation der Bevölkerung.

Die jüngsten Behauptungen des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump über die angebliche Absage von Hinrichtungen im Iran haben zu einer scharfen Reaktion der iranischen Justiz geführt. Trump hatte erklärt, dass er aufgrund der vermeintlichen Absage von 800 Hinrichtungen auf einen Militärschlag gegen den Iran verzichtet habe. Diese Aussagen wurden von Teheraner Offiziellen entschieden zurückgewiesen. Der Generalstaatsanwalt Mohammed Mowahedi-Asad stellte klar, dass weder eine solche Anzahl von Exekutionen existiere, noch entsprechende Entscheidungen von der Justiz getroffen worden seien.
Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran sind in den letzten Jahren stetig gewachsen, insbesondere seit der Verlegung des Flugzeugträgers ‘USS Abraham Lincoln’ in die Nähe iranischer Gewässer. Diese militärische Präsenz wird von vielen als Provokation angesehen und hat die Besorgnis über mögliche militärische Auseinandersetzungen verstärkt. Die iranische Bevölkerung lebt in ständiger Angst vor Angriffen aus Israel oder den USA, was durch die weitgehende Internetblockade im Land noch verschärft wird.
Die Internetblockade hat nicht nur die Kommunikation innerhalb des Landes erschwert, sondern auch die Arbeit von Journalisten massiv beeinträchtigt. Mehdi Rahmanian von der Zeitung ‘Shargh’ beschreibt die Situation als ‘wie mit gefesselten Händen zu schwimmen’. Das Satireportal ‘Digiato’ hat aus Frustration sogar die Rückkehr zu Brieftauben vorgeschlagen. Diese Einschränkungen haben die Isolation der iranischen Bürger verstärkt und erschweren es, die tatsächlichen Ereignisse im Land zu dokumentieren.
Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International und das US-basierte Menschenrechtsnetzwerk HRANA haben die Situation im Iran scharf kritisiert. HRANA berichtet von mindestens 5.002 Todesopfern bei den Protesten, während Amnesty International den landesweiten Einsatz bewaffneter Einheiten als repressiv und beispiellos beschreibt. Die Organisationen werfen den iranischen Behörden vor, die Isolation der Bürger zu nutzen, um ihre Vergehen im Verborgenen zu lassen.
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