BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Kommission hat ehrgeizige Pläne zur Stärkung des Binnenmarktes vorgestellt. Unter dem Titel ‘Ein Europa, ein Markt’ sollen Bürokratie abgebaut und Regulierungen vereinfacht werden. Der Fokus liegt auf Digitalisierung, Energiemarkt und Handel.
Die Europäische Kommission hat einen umfassenden Plan zur Stärkung des Binnenmarktes angekündigt, der beim nächsten Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs im März vorgestellt werden soll. Unter dem Titel ‘Ein Europa, ein Markt’ wird der Plan konkrete Ziele und Zeitpunkte enthalten, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem informellen Treffen mit europäischen Staats- und Regierungschefs mitteilte.
Der Plan umfasst fünf wesentliche Bestandteile: die Reduzierung von Bürokratie, die Vereinfachung von Regulierungen, den Binnenmarkt, den Energiemarkt, die Digitalisierung und den Handel. Besonders hervorgehoben wurde das Ziel, die erste Phase der Spar- und Investitionsunion bis Juni abzuschließen, um mehr erspartes Geld in Investitionen zu lenken.
Von der Leyen betonte, dass bei unzureichendem Fortschritt bis Juni eine verstärkte Zusammenarbeit in Betracht gezogen werde. Dies würde bedeuten, dass mindestens neun Mitgliedstaaten, die dies wünschen, vorangehen könnten, anstatt wie üblich eine Vereinbarung mit allen Ländern zu treffen. Ein solches Vorgehen könnte auch bei der Einführung einer neuen europäischen Unternehmensform, der ‘EU Inc’, angewendet werden, die es Gründern ermöglichen soll, innerhalb von 48 Stunden online tätig zu werden.
Zusätzlich kündigte von der Leyen an, dass der Vorschlag der EU-Kommission für das Industrie-Beschleunigungsgesetz eine europäische Bevorzugung für strategische Sektoren umfassen werde. Dies bedeutet, dass europäische Unternehmen und Produkte bei öffentlichen Aufträgen oder Förderprogrammen gezielt bevorzugt werden könnten. Der Vorschlag sieht auch vor, dass Hersteller aus Partnerländern als EU-Hersteller gelten sollen, wenn sie ein Handelsabkommen mit der EU geschlossen haben.
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