BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutsche Regierung plant, Rückführungen nach Syrien wieder aufzunehmen, trotz der anhaltenden humanitären Krise im Land. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt erwartet einen baldigen Besuch des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa in Berlin, um die Details zu besprechen. Diese Entscheidung stößt auf Kritik, da die syrische Regierung um Geduld bei den Abschiebungen gebeten hat.
Die deutsche Regierung plant, die Rückführungen von syrischen Flüchtlingen wieder aufzunehmen, obwohl die humanitäre Lage in Syrien weiterhin prekär ist. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat angekündigt, dass der syrische Präsident Ahmed al-Scharaa bald Berlin besuchen wird, um die Einzelheiten dieser Rückführungen zu besprechen. Ursprünglich war ein Treffen zwischen al-Scharaa und Bundeskanzler Friedrich Merz bereits im Januar geplant, wurde jedoch verschoben.
Im Mittelpunkt der Gespräche sollen insbesondere die Rückführungen nach Syrien stehen. Trotz der Bitte der syrischen Regierung um Geduld bei den Abschiebungen hält Dobrindt an den Plänen fest. Er betont, dass es enge Kontakte sowohl auf technischer als auch auf politischer Ebene gebe, um die Rückführungen vernünftig abzusprechen. Dobrindt versichert, dass auch Perspektiven für die betroffenen Personen mitgedacht würden, insbesondere in Bezug auf ihre Unterbringung in Syrien.
Die Entscheidung, die Rückführungen wieder aufzunehmen, wurde im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD festgelegt. Dabei sollen zunächst Straftäter und Gefährder abgeschoben werden. Im Dezember 2025 wurde erstmals wieder ein Syrer nach Damaskus abgeschoben, begleitet von der Bundespolizei. Seitdem haben weitere Abschiebungen stattgefunden, was zu Kritik von Menschenrechtsorganisationen und der syrischen Regierung geführt hat.
Das syrische Außenministerium hat sich gegen Abschiebungen in größerem Umfang ausgesprochen. Mohammed Yaqub al-Omar, Direktor für konsularische Angelegenheiten, warnte davor, dass die Rückkehr tausender Syrer die humanitäre Krise verschärfen könnte. Viele Menschen in Syrien leben aufgrund zerstörter Infrastruktur in Flüchtlingslagern, insbesondere im Norden des Landes. Die deutsche Regierung steht daher vor der Herausforderung, ihre Migrationspolitik mit den humanitären Gegebenheiten in Einklang zu bringen.
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