BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Kommission hat Elon Musks Unternehmen X, ehemals Twitter, im Visier. Aufgrund von Verstößen gegen das Gesetz über digitale Dienste droht eine Strafe von 120 Millionen Euro. Die Entscheidung sorgt für Spannungen mit der US-Regierung, die der EU Zensur vorwirft.
Die Europäische Kommission hat Elon Musks Unternehmen X, das früher unter dem Namen Twitter bekannt war, wegen Verstößen gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA) ins Visier genommen. Die Plattform steht vor einer drohenden Strafe von 120 Millionen Euro, sollte sie nicht innerhalb einer Woche Korrekturvorschläge umsetzen. Diese Maßnahme der EU hat zu Spannungen mit der US-Regierung geführt, die der EU Zensur vorwirft. Donald Trump, der ehemalige US-Präsident, kritisierte den DSA als wettbewerbsfeindlich.
Die EU-Kommission verteidigt ihr Vorgehen mit dem Ziel, das Internet zu einem sichereren Ort für die Bürgerinnen und Bürger der EU zu machen. Neben X werden auch andere Online-Riesen wie Tiktok, Meta, Shein, Temu und diverse Pornoseiten unter die Lupe genommen. X ist jedoch die erste Plattform, die eine Geldstrafe unter dem DSA erhalten hat. Ein zentraler Kritikpunkt ist die irreführende Authentifizierung von Nutzerkonten durch den weißen Verifizierungshaken auf blauem Grund, der den Eindruck erwecken könnte, dass es sich um echte, verifizierte Nutzer handelt.
Auch Tiktok steht unter Beobachtung, obwohl bisher keine Strafe verhängt wurde. Die EU wirft der Plattform vor, suchtfördernde Mechanismen zu nutzen, insbesondere durch stark personalisierte Empfehlungen und das ununterbrochene automatische Abspielen von Videos. Die Kommission fordert Maßnahmen wie Bildschirmzeitpausen, um die Nutzer zu schützen. Tiktok weist die Vorwürfe als kategorisch falsch zurück, doch ohne Einigung könnten der Plattform erhebliche Geldstrafen drohen.
Meta, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, wird ebenfalls von der EU-Kommission untersucht. Die Algorithmen der Plattformen sollen süchtig machend sein, was besonders Kinder gefährden könnte. Zudem wird Meta vorgeworfen, dass es Nutzern unnötig erschwert wird, illegale Inhalte zu melden. Aufgrund der verhärteten Fronten könnte eine Strafe gegen Meta bald folgen. Die EU-Kommission steht dabei unter dem Druck, aus diplomatischen Gründen nicht zu nachgiebig gegenüber US-Konzernen zu sein.
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