BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Nach dem Wahlsieg von Peter Magyar in Ungarn herrscht in Brüssel Aufbruchsstimmung. Die EU hofft auf eine Rückkehr Ungarns zu europäischen Werten und eine stärkere Zusammenarbeit. Der Wahlsieg könnte die Blockadehaltung gegenüber EU-Finanzhilfen für die Ukraine und Sanktionen gegen Russland beenden.
Der jüngste Wahlsieg von Peter Magyar in Ungarn hat in Brüssel für Erleichterung gesorgt. Seit Jahren galt die ungarische Regierung unter Viktor Orban als Bremser in der EU, insbesondere in Fragen der Unterstützung für die Ukraine und der Einhaltung von Rechtsstaatlichkeitsstandards. Mit Magyar an der Spitze könnte sich dies nun ändern.
Magyar, der bisherige Oppositionsführer, hat sich zwar nicht als vehementer Unterstützer der Ukraine positioniert, doch gilt er als prowestlich und weniger russlandnah als sein Vorgänger. Dies könnte den Weg für die Freigabe eines milliardenschweren EU-Finanzhilfepakets für die Ukraine ebnen, das bislang durch Orbans Blockade auf Eis lag.
Ein weiterer Hoffnungsschimmer für die EU ist die mögliche Rückkehr Ungarns zu den europäischen Grundwerten. In den vergangenen Jahren wurden EU-Mittel für Ungarn eingefroren, da die Regierung Orban wegen Mängeln bei der Korruptionsbekämpfung und der Vergabe öffentlicher Aufträge in der Kritik stand. Magyar könnte hier einen Kurswechsel einleiten und die eingefrorenen Gelder wieder zugänglich machen.
Die Wahl von Magyar wird auch als Sieg für die Demokratie in Ungarn und Europa gewertet. Manfred Weber, Chef des christdemokratischen Parteienbündnisses EVP im Europäischen Parlament, nannte den Wahlerfolg einen klaren Sieg für die Demokratie. Auch andere europäische Politiker äußerten sich positiv und sehen in Magyar einen Partner, mit dem die EU wieder stärker und geeinter auftreten kann.
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