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LONDON (IT BOLTWISE) – Nach drei Nachwahlbefragungen zeichnet sich in Israel keine Mehrheitsbildung ab. Weder der Block um Benjamin Netanjahu noch das Oppositionsbündnis um Ex-General Gadi Eizenkot erreicht die nötigen 61 Sitze. Gleichzeitig könnten arabische Parteien mit 17 bis 18 Mandaten zum Zünglein an der Waage werden, während kleinere Rechte an der Sperrklausel scheitern. Damit rückt die schwierige Koalitionsarithmetik in den Mittelpunkt der Regierungsbildung.

Israel vor Zersplitterung: Umfrage lässt Mehrheit für Netanjahu und Eizenkot offen
Israel vor Zersplitterung: Umfrage lässt Mehrheit für Netanjahu und Eizenkot offen (Foto: IT BOLTWISE)
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Nach der Parlamentswahl in Israel bekommt das Thema Regierungsbildung eine harte rechnerische Dimension: Laut drei Nachwahlbefragungen reicht es weder für den Block um Benjamin Netanjahu noch für das Oppositionsbündnis um Ex-General Gadi Eizenkot für eine Mehrheit in der Knesset. Für eine stabile Regierung sind mindestens 61 der insgesamt 120 Sitze nötig. Die Umfragen deuten damit auf ein fragmentiertes Kräfteverhältnis hin, das Koalitionsverhandlungen weniger zu einem politischen Aushandlungsprozess als zu einer präzisen Sitz- und Interessensmathematik macht.

Technisch betrachtet wirken dabei zwei Schichten gleichzeitig: Erstens trennt die Prognose klar zwischen der stärksten Einzelpartei und der Mehrheitsfähigkeit des gesamten Lagers. Netanjahus Likud gilt den Befragungen zufolge als stärkste Partei mit etwa 24 bis 25 Sitzen, doch sein Block kommt nur auf rund 50 Mandate. Zweitens liegt die Opposition in der Umfrage bei etwa 52 bis 53 Sitzen, bleibt damit zwar näher an der Schwelle, erreicht aber auch nicht aus eigener Kraft die 61er-Marke. Gerade diese Lücke wird in der Praxis entscheidend, weil schon wenige Mandate die Verhandlungsposition drehen können.

Damit rücken die arabischen Parteien als möglicher Koalitionshebel in den Fokus. Sie werden in den Prognosen gemeinsam auf 17 bis 18 Sitze geschätzt, also auf einen Bereich, der eine Mehrheit rechnerisch erst möglich macht. Allerdings ist der Weg dahin politisch komplizierter als die Mathematik: Mehrere Oppositionsführer hätten eine Zusammenarbeit mit ihnen bereits ausgeschlossen. Gleichzeitig zeigt sich auch bei Netanjahu-Lager ein strukturelles Risiko, denn kleinere rechte Parteien könnten laut den Befragungen voraussichtlich an der Drei-Prozent-Hürde scheitern. Wenn diese Stimmen nicht in Mandate umgerechnet werden, bleiben sie bei der Sitzverteilung praktisch außen vor – das kann die erwartbaren Mehrheitsoptionen zusätzlich verengen.

Ein weiterer Faktor liegt in der Wahlbeteiligung, die nach Angaben des Zentralen Wahlkomitees den höchsten Stand seit 1973 erreicht hat. Hohe Beteiligung verstärkt in solchen Konstellationen häufig das Gewicht des Ergebnisses, weil sie tendenziell die Mobilisierung in vielen Wählergruppen erhöht. Für die Koalitionsbildung ändert das zwar nicht das zentrale Problem – es fehlt weiterhin ein klares Regierungsbündnis – aber es kann die politische Dynamik beeinflussen: Parteien werden dann eher argumentieren, sie repräsentierten einen breiteren gesellschaftlichen Rückhalt. Für die kommenden Schritte heißt das, dass Gespräche über Mehrheiten nicht nur am Tisch der Verhandler stattfinden, sondern auch unter dem Druck, eine „mandatsfähige“ Koalition öffentlich zu begründen.

Die schwierige Gemengelage wird außerdem durch Positionen einzelner Akteure verfestigt. Eine Einheitsregierung zwischen Netanjahu und Gadi Eizenkot erscheint den Angaben zufolge wenig wahrscheinlich, weil Eizenkot eine Zusammenarbeit mit dem bisherigen Premierminister ablehnt. Auch andere Oppositionsführer schließen eine Koalition unter Führung Netanjahus aus. Genau diese roten Linien verschieben den Verhandlungsraum: Aus einer potenziell großflächigen Koalition werden eher punktuelle Mehrheitskonstruktionen, in denen einzelne Partner ihre rote Linie entweder überdenken müssen oder als nicht integrierbar gelten. Für die Parteien bedeutet das: Sobald ein Kernkriterium wie Regierungsführung oder Zusammenarbeit ausgeschlossen ist, bleibt häufig nur noch eine Reihe von „Zustimmungsarithmetik“-Szenarien übrig.

Die Nachwahlbefragungen beschreiben damit im Kern ein fragiles Bild für eine Knesset, die aus 120 Mandaten besteht und in der die Mehrheitsschwelle bei 61 liegt. Sollte sich das vorläufige Muster im endgültigen Ergebnis bestätigen, würden zunächst Gespräche zwischen den beiden großen Lagern und den kleineren Parteien im Mittelpunkt stehen. Gleichzeitig bleibt offen, ob sich einzelne Formationen zu einer Zusammenarbeit bewegen lassen – oder ob sie angesichts der Ausschlüsse lieber auf andere Konstellationen setzen. Auch die Frage nach der Stabilität solcher Kompromisse rückt damit früh in den Mittelpunkt, weil Mehrheiten, die nur knapp über die Schwelle kommen, in der Regel stärker von Stimmenwanderungen, Fraktionsdisziplin und Koalitionsverträgen abhängen.

Unterstreichen lässt sich zudem, dass der Ausblick auf die Zeit bis zur ersten belastbaren Prognose und die Auswertung des Wahlergebnisses in den Begleitberichten als entscheidend beschrieben wird. Übereinstimmung gibt es in der Einschätzung, dass keine Partei nahe an die für eine Regierungsbildung erforderlichen 61 Sitze heranrückt. Offen bleibt damit nicht die grundsätzliche Zersplitterung, sondern die konkrete Koalitionsroute: Welche Parteien am Ende als kompatibel gelten, ob sich die Sitzprognosen in der endgültigen Auszählung bestätigen und wie stark die Sperrklausel-Effekte die tatsächlichen Mandatszuschnitte beeinflussen.

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