SEC und Binance setzen Gespräche fort: Zweimonatige Pause im Rechtsstreit

WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten Schritt haben die US-Börsenaufsicht SEC und die Kryptobörse Binance eine weitere zweimonatige Pause in ihrem fast zweijährigen Rechtsstreit beantragt.

Die US-Börsenaufsicht SEC und die Kryptobörse Binance haben einen US-Bundesrichter um eine zusätzliche zweimonatige Pause in ihrem fast zweijährigen Rechtsstreit gebeten. Seit der Aussetzung des Verfahrens haben die Parteien produktive Gespräche geführt, insbesondere über die Auswirkungen der Bemühungen der Krypto-Arbeitsgruppe auf die Ansprüche der SEC.

Die SEC hatte Binance um eine Verlängerung von 60 Tagen gebeten, der Binance zugestimmt hat, während die Regulierungsbehörde weiterhin die Genehmigung für eine mögliche Lösung oder Änderungen des Umfangs dieses Rechtsstreits anstrebt. Beide Parteien sind der Ansicht, dass eine Fortsetzung der Aussetzung im Interesse der gerichtlichen Wirtschaftlichkeit liegt.

Diese Anfrage erfolgt kurz nachdem die SEC eine Reihe von kryptobezogenen Klagen gegen Krypto-Börsen wie Coinbase, Kraken und Gemini sowie Robinhood und ConsenSys fallen gelassen hat. Am Ende der 60-tägigen Frist planen die SEC und Binance, einen weiteren gemeinsamen Statusbericht einzureichen.

Die Anfrage im Februar kam nur wenige Tage, nachdem der Krypto-Skeptiker Gary Gensler am 20. Januar als SEC-Vorsitzender zurückgetreten war und der krypto-freundliche SEC-Kommissar Mark Uyeda als amtierender Vorsitzender übernommen hatte. Zu diesem Zeitpunkt hatten die SEC und Binance auch die Einrichtung der Krypto-Arbeitsgruppe der SEC als Grund für die Pause angeführt.

Die Krypto-Arbeitsgruppe, die einen Tag nach Genslers Rücktritt am 21. Januar gegründet wurde, hat sich zum Ziel gesetzt, der Kommission zu helfen, klare regulatorische Linien zu ziehen, realistische Wege zur Registrierung zu bieten, sinnvolle Offenlegungsrahmen zu schaffen und die Durchsetzungsressourcen umsichtig einzusetzen.

Der Rechtsstreit der SEC mit Binance zieht sich nun schon fast zwei Jahre hin. Er begann im Juni 2023, als die Behörde eine Klage gegen Binance, seine US-Plattform und CEO Changpeng „CZ“ Zhao einreichte. Die US-Regulierungsbehörde erhob 13 Anklagen gegen Binance, darunter nicht registrierte Angebote und Verkäufe der BNB- und Binance-USD-Token, der Simple Earn- und BNB Vault-Produkte sowie seines Staking-Programms.

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