PEKING / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die jüngste Anti-Korruptionskampagne Chinas, die sich gegen hochrangige Militärs der Volksbefreiungsarmee richtet, wirft Fragen über die internen Dynamiken und die Kontrolle von Präsident Xi Jinping über das Militär auf.
Die Anti-Korruptionskampagne in China, die sich gegen die Spitzen der Volksbefreiungsarmee (PLA) richtet, ist ein komplexes Unterfangen, das weit über die bloße Bekämpfung von Korruption hinausgeht. Experten betonen, dass diese Maßnahmen nicht als Zeichen einer schwachen Kontrolle von Präsident Xi Jinping über das Militär missverstanden werden sollten. Vielmehr könnte die Kampagne auch interne Machtkämpfe unter den Unterstützern Xis widerspiegeln.
In den letzten zwei Jahren hat Peking zwei der sieben Mitglieder der Zentralen Militärkommission (CMC), einem mächtigen Gremium unter der Leitung von Xi, ins Visier genommen. Ein drittes Mitglied ist seit über einem Monat aus der Öffentlichkeit verschwunden. Diese Entwicklungen werfen Fragen über die Stabilität und die internen Machtstrukturen innerhalb der PLA auf.
Am Mittwoch entzog der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses (NPC) dem CMC-Mitglied Miao Hua seine Mitgliedschaft im NPC, dem höchsten gesetzgebenden Organ des Landes. Miao, der für die Ideologie der Kommunistischen Partei und Personalveränderungen verantwortlich war, wurde Ende November von seinen Aufgaben suspendiert und unter Untersuchung gestellt.
Im späten Jahr 2023 wurde Li Shangfu als Verteidigungsminister Chinas entlassen, was ihn zum am kürzesten amtierenden Verteidigungschef seit Jahrzehnten machte. Monate später wurde er aus der CMC entfernt. Sowohl Li als auch sein Vorgänger Wei Fenghe, der von 2018 bis 2023 als Verteidigungsminister diente, wurden wegen Korruption untersucht und aus der Partei ausgeschlossen.
In den letzten Wochen hat der zweitplatzierte Vizevorsitzende der CMC, He Weidong, eine Reihe von hochrangigen Treffen verpasst, die normalerweise die Teilnahme von führenden Militärs erfordern, darunter eine Sitzung des Politbüros am 25. April, dessen Mitglied er ist. Diese Abwesenheiten könnten auf interne Spannungen oder strategische Neuausrichtungen innerhalb der PLA hindeuten.
Die Auswirkungen dieser Kampagne auf die Kriegsbereitschaft und Modernisierung des Militärs sind laut Analysten begrenzt. Die PLA hat in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte bei der Modernisierung ihrer Streitkräfte gemacht, und die derzeitigen Untersuchungen scheinen diesen Prozess nicht wesentlich zu beeinträchtigen.
Ein weiterer Aspekt dieser Kampagne könnte die interne Konkurrenz unter den Unterstützern von Xi Jinping sein. Die Anti-Korruptionsmaßnahmen könnten als Mittel genutzt werden, um rivalisierende Fraktionen innerhalb der PLA zu schwächen und die Kontrolle über die militärische Führung zu festigen.
Insgesamt zeigt die Anti-Korruptionskampagne, wie komplex die Machtstrukturen innerhalb der chinesischen Führung sind. Während die Bekämpfung von Korruption ein legitimes Ziel ist, könnte die Kampagne auch als Werkzeug zur Konsolidierung der Macht von Xi Jinping dienen. Die langfristigen Auswirkungen auf die PLA und die politische Landschaft Chinas bleiben abzuwarten.
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