BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban strebt ein Bündnis mit Tschechien und der Slowakei an, um eine Ukraine-skeptische Haltung innerhalb der EU zu fördern. Diese Allianz könnte die Bemühungen der EU zur Unterstützung der Ukraine erheblich beeinträchtigen. Orbans Berater betont, dass die Zusammenarbeit der östlichen EU-Länder bereits in der Flüchtlingskrise 2015 erfolgreich war.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban plant, gemeinsam mit Tschechien und der Slowakei ein Bündnis zu formen, das eine skeptische Haltung gegenüber der Ukraine innerhalb der Europäischen Union einnehmen soll. Diese Entwicklung könnte die EU-Bemühungen zur Unterstützung der Ukraine erheblich behindern. Orbans politischer Berater, Balazs Orban, erklärte gegenüber einem führenden Branchenportal, dass eine formelle Allianz zwar noch nicht in Sicht sei, jedoch die Abstimmung der Positionen vor EU-Gipfeltreffen angestrebt werde.
Die Beziehungen zwischen Ungarn und Polen, die traditionell im Visegrad-Bündnis eng zusammenarbeiten, haben sich aufgrund unterschiedlicher Ansichten zur Ukraine-Russland-Frage abgekühlt. Während Polen die Ukraine unterstützt, verfolgt Ungarn eine zurückhaltendere Politik. Diese Divergenz könnte die Dynamik innerhalb der östlichen EU-Staaten verändern und neue Allianzen fördern.
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat sich in der Vergangenheit kritisch zur Ukraine geäußert und sie als korrupt bezeichnet. Dennoch hat er bisher keine Blockade-Schritte auf EU-Ebene unterstützt. In Tschechien hat Andrej Babis, der voraussichtlich neuer Ministerpräsident wird, im Wahlkampf gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus dem Staatshaushalt argumentiert. Beobachter erwarten jedoch, dass er seine Rhetorik nach Amtsantritt abmildern könnte.
Die Zusammenarbeit zwischen der ANO-Partei von Babis und der Fidesz-Partei von Orban im EU-Parlament zeigt bereits eine enge Verbindung. Diese politische Nähe könnte die Grundlage für ein stärkeres Bündnis bilden, das die Ukraine-Politik der EU beeinflusst. Experten warnen jedoch, dass eine solche Allianz die Einheit der EU in der Ukraine-Frage gefährden könnte.
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