Bundespatentgericht

KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet am Donnerstag darüber, ob die Baumarktkette Obi Markenschutz für die Farbe Orange erhält. Obi argumentiert, der Farbton sei eine zentrale und unverwechselbare Grundlage der Markenidentität. Konkurrenten hatten den Schutz zuvor bereits erfolgreich angefochten und die Eintragung wieder aufheben lassen. Im Verfahren geht es vor allem […]