Heavy-User-Regel im Mobilfunk: Bundesnetzagentur geht vor EuGH
MĂśNSTER / LUXEMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – In einem Rechtsstreit ĂĽber die Behandlung besonders datenintensiver Mobilfunknutzer stoppt das OVG vorläufig die Vollziehung einer Depriorisierungsklausel. Die Bundesnetzagentur hatte einen Anbieter daran gehindert, ĂĽberlastete Funkzellen bei groĂźen Datenvolumina nachrangig zu bedienen. Da unklar ist, ob die Klausel mit europäischem Recht vereinbar ist, soll der Europäische Gerichtshof […]
Heavy-User-Regel im Mobilfunk vor EuGH: OVG stoppt Depriorisierung vorläufig
MĂśNSTER / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Oberverwaltungsgericht stoppt vorläufig die Umsetzung einer Mobilfunk-Klausel, die bei NetzĂĽberlastung „Heavy User“ mit nachrangiger Priorität behandeln soll. Streitpunkt ist, ob eine solche Depriorisierung in der Praxis Nutzer beim Videostreaming oder anderen datenintensiven Anwendungen spĂĽrbar verlangsamen darf. Das Gericht sieht einen Klärungsbedarf fĂĽr die Auslegung europäischen Rechts und will […]
Mobilfunk-„Heavy User“: OVG stoppt Depriorisierung und klärt EuGH-Frage
MĂśNSTER / LONDON (IT BOLTWISE) – Das OVG MĂĽnster stoppt vorläufig die Anordnung der Bundesnetzagentur im Streit um „Heavy User“ im Mobilfunk. Die Frage: Darf ein Anbieter während NetzĂĽberlastung den Datentransport einzelner Kundengruppen verlangsamen, etwa bei sehr groĂźen Datenvolumina. Das Gericht hält europarechtliche Vorgaben fĂĽr klärungsbedĂĽrftig und will den Europäischen Gerichtshof um eine Vorabentscheidung bitten. […]
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