Neuerung

ST. PAUL, MINNESOTA / LONDON (IT BOLTWISE) – Egg Medical berichtet, dass Rampart IC seine Beschwerde im USPTO-Überprüfungsverfahren zurückgezogen hat. Damit bleibt der Kern der Ungültigkeitserklärung zum US-Patent 11.660.056 bestehen. Das Patentamt begründet die Entscheidung unter anderem damit, dass die relevanten Erfindungen zuvor anderweitig bekannt gewesen seien oder nur naheliegende Varianten darstellten. Egg Medical setzt […]