Urteil in Schleswig: Parlament zu Northvolt-Förderrisiken nicht ausreichend informiert
SCHLESWIG-HOLSTEIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Landesverfassungsgericht in Schleswig rĂĽgt Informationsmängel der Landesregierung im Vorfeld der Northvolt-Entscheidung. Konkret kritisierten Richter, dass Risiken zur Gesamtfinanzierung und zur RĂĽckzahlung einer rund 600 Millionen Euro schweren Wandelanleihe dem Parlament nicht vollständig und rechtzeitig vorgelegt wurden. Opposition und Rechnungshof sehen damit zentrale Pfeiler der politischen Erzählung in sich […]
Dosenpfand im Grenzhandel: Schleswig ordnet Umsetzung an
SCHLESWIG-HOLSTEIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Verwaltungsgericht in Schleswig entscheidet, dass die Pfandpflicht im deutsch-dänischen Grenzhandel grundsätzlich auch fĂĽr Einweggetränkeverpackungen gilt. Der Kreis Schleswig-Flensburg muss demnach Grenzhändler zur Einhaltung des Einwegpfands auffordern und die Regelung durchsetzen. Eine Ausnahme sieht das Gericht nur fĂĽr den unmittelbaren Export vor, nicht aber fĂĽr rein erklärte Endverbrauchsabsichten. Hintergrund […]
Kostenlose Verkehrssicherheitskurse in Schleswig: Ein Angebot fĂĽr alle Altersgruppen
SCHLESWIG / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Stadt Schleswig setzt ein Zeichen fĂĽr mehr Verkehrssicherheit und bietet in Zusammenarbeit mit der Landesverkehrswacht Schleswig-Holstein e.V. kostenlose Kurse an. Diese Veranstaltungen richten sich an alle Altersgruppen und zielen darauf ab, das Wissen ĂĽber aktuelle Verkehrsregeln und -zeichen aufzufrischen. Der erste Kurs startet am 12. Februar und verspricht […]
RĂĽckschlag fĂĽr Robert Habeck bei der Bundestagswahl
FLENSBURG / MĂśNCHEN (IT BOLTWISE) – Bei der jĂĽngsten Bundestagswahl erlebte Robert Habeck, der prominente Spitzenkandidat der GrĂĽnen, einen unerwarteten RĂĽckschlag in seinem Wahlkreis Flensburg-Schleswig. Trotz seiner bisherigen Erfolge konnte er sein Direktmandat nicht verteidigen und unterlag der CDU-Kandidatin Petra Nicolaisen. Die Bundestagswahl brachte fĂĽr Robert Habeck, den Spitzenkandidaten der GrĂĽnen, eine unerwartete Niederlage in […]
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