IStGH-Drama und Siedlungspolitik: Smotrich kündigt Räumung von Chan al-Ahmar an
LONDON (IT BOLTWISE) – Israels Finanzminister Bezalel Smotrich kĂĽndigt die Räumung von Chan al-Ahmar an, und koppelt das Vorgehen an Informationen ĂĽber einen möglichen IStGH-Haftbefehl. Damit verschärft sich der Konflikt zwischen nationaler Sicherheitslogik, internationalem Strafrecht und dem Druck durch Petitionen sowie politische Vermittlungsversuche. FĂĽr Unternehmen und Organisationen in der Region wird das Thema vor allem […]
Internationaler Strafgerichtshof setzt auf digitale Souveränität
DEN HAAG / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat beschlossen, sich von US-amerikanischen Technologieanbietern wie Microsoft zu lösen. Diese Entscheidung folgt auf Sanktionen der US-Regierung unter Donald Trump, die die Arbeitsfähigkeit der Institution erheblich beeinträchtigt haben. Der IStGH plant, die bisher genutzte Microsoft-Software durch die deutsche Lösung OpenDesk zu ersetzen, […]
Mali, Burkina Faso und Niger ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurĂĽck
BAMAKO / LONDON (IT BOLTWISE) – Die militärisch gefĂĽhrten Regierungen von Mali, Burkina Faso und Niger haben angekĂĽndigt, sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof zurĂĽckzuziehen. Diese Entscheidung folgt auf die jĂĽngsten Staatsstreiche in diesen Ländern und spiegelt eine Abkehr von westlichen Partnern wider. Die drei Länder werfen dem Gerichtshof vor, ein Instrument neokolonialer UnterdrĂĽckung zu sein. […]
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