WIESBADEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Der hessische Datenschutzbeauftragte hat Microsoft 365 unter bestimmten Bedingungen als datenschutzkonform eingestuft. Dies bietet Behörden und Unternehmen in Hessen eine grundlegende Rechtssicherheit. Trotz der vorherigen Bedenken bezüglich der Datenübertragung in die USA hat Microsoft Anpassungen vorgenommen, um den europäischen Datenschutzanforderungen gerecht zu werden.

Der Einsatz von Microsoft 365 in Hessen hat kürzlich eine entscheidende Wende genommen. Der hessische Datenschutzbeauftragte Alexander Roßnagel hat bekannt gegeben, dass die Software unter bestimmten Voraussetzungen datenschutzkonform genutzt werden kann. Dies bietet den hessischen Behörden und Unternehmen eine grundlegende Rechtssicherheit, die zuvor durch datenschutzrechtliche Bedenken erheblich beeinträchtigt war.
Die Diskussion um Microsoft 365 drehte sich vor allem um die Tatsache, dass die Software als Cloud-Dienst angeboten wird, was datenschutzrechtliche Herausforderungen mit sich brachte. Im November 2022 hatte die deutsche Datenschutzkonferenz sieben wesentliche Kritikpunkte benannt, darunter die unklare Verarbeitung personenbezogener Daten durch Microsoft und die unzulässige Datenübertragung in die USA. Diese Bedenken führten zu Unsicherheiten bei Behörden und Unternehmen hinsichtlich der datenschutzkonformen Nutzung der Software.
Seit Januar fanden zahlreiche Treffen zwischen Vertretern von Microsoft und dem hessischen Datenschutzbeauftragten statt, um Lösungen für die Kritikpunkte zu erarbeiten. Obwohl keine technische Untersuchung der einzelnen Dienste von Microsoft durchgeführt wurde, konnten die Grundsatzfragen des Datenschutzes zufriedenstellend gelöst werden. Wichtig sei, dass die Nutzer Microsoft 365 entsprechend konfigurierten, um die Datenschutzkonformität zu gewährleisten. Hierbei helfen die Empfehlungen im umfangreichen Gutachten der Behörde.
Microsoft hat seine Datenverarbeitung an europäische Vorgaben angepasst, um die Kritik an der Datenübertragung in die USA zu entkräften. Das Unternehmen hat seine Organisation so verändert, dass die Daten größtenteils in Europa verarbeitet werden, mit wenigen begründeten Ausnahmen. Diese Anpassungen sind Teil eines umfassenden Pakets, das auch Datenschutz-Hilfen umfasst, die Microsoft in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Landesamt für Datenschutzaufsicht entwickelt hat.
Parallel dazu gibt es Bestrebungen, alternative Lösungen wie die quelloffene Software openDesk zu fördern, die vom Zentrum für Digitale Souveränität koordiniert wird. Diese soll insbesondere im öffentlichen Sektor Einzug halten, um die Abhängigkeit von US-Technologie zu reduzieren. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag plant ebenfalls, Microsoft-Software durch OpenDesk zu ersetzen, um sich von möglichen Repressalien zu schützen.
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