WASHINGTON D.C. / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein Video von Senator Mark Kelly und fünf weiteren demokratischen Abgeordneten sorgt für Aufsehen im Pentagon. Die Politiker erinnern darin an das Recht von Militärangehörigen, illegale Befehle zu verweigern. Diese Botschaft hat zu einer Untersuchung geführt, da sie als potenziell aufrührerisch angesehen wird.
Das Pentagon hat eine Untersuchung gegen den Senator Mark Kelly eingeleitet, nachdem dieser zusammen mit fünf weiteren demokratischen Abgeordneten ein Video veröffentlicht hatte, das aktive Militärangehörige daran erinnert, dass sie illegale Befehle verweigern können. Kelly, ein ehemaliger Navy-Pilot, könnte aufgrund seines Status als pensionierter Offizier, der weiterhin dem Uniform Code of Military Justice unterliegt, zur Rechenschaft gezogen werden.
In dem Video, das auch von anderen erfahrenen Militär- und Geheimdienstveteranen wie Elissa Slotkin und Jason Crow unterstützt wird, wird die aktuelle Regierung beschuldigt, das Militär gegen amerikanische Bürger auszuspielen. Die Abgeordneten betonen, dass die Bedrohungen für die Verfassung nicht nur aus dem Ausland, sondern auch aus dem Inland kommen und dass das Gesetz klar vorschreibt, dass illegale Befehle verweigert werden können.
Präsident Trump reagierte scharf auf das Video und bezeichnete die Abgeordneten als Verräter, die wegen Aufruhrs bestraft werden sollten. Er forderte, dass sie vor Gericht gestellt werden, was zu einer hitzigen Debatte über die Grenzen der Meinungsfreiheit und die Rolle des Militärs in der Innenpolitik führte.
Die Diskussion über die Rechtmäßigkeit von Befehlen ist nicht neu. Das US-Militär ist verpflichtet, nur rechtmäßige Befehle zu befolgen, und die Verweigerung illegaler Befehle ist ein anerkanntes Recht. Diese Debatte gewinnt jedoch an Brisanz, da die aktuelle Regierung Maßnahmen ergriffen hat, die von einigen als rechtlich fragwürdig angesehen werden, wie etwa die umstrittenen Angriffe auf mutmaßliche Drogenboote in der Karibik.
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