WARSCHAU / LONDON (IT BOLTWISE) – In Polen ist ein Versuch gescheitert, das umstrittene Krypto-Gesetz trotz des Vetos des Präsidenten durchzusetzen. Das Parlament konnte die erforderliche Mehrheit nicht erreichen, was die Regulierung des digitalen Sektors weiter verzögert. Die Debatte über die Notwendigkeit einer strengen Aufsicht bleibt hitzig.
In Polen hat das Unterhaus des Parlaments nicht die notwendige Mehrheit erreicht, um das Veto von Präsident Karol Nawrocki gegen das Crypto-Asset Market Act zu überstimmen. Dieses Gesetz sollte Polen mit dem MiCA-Rahmenwerk der Europäischen Union für Kryptomärkte in Einklang bringen. Die Regierung unter Premierminister Donald Tusk hatte das Gesetz im Juni eingebracht, doch es scheiterte am Veto des Präsidenten.
Nawrocki hatte das Gesetz blockiert, da er befürchtete, es könnte die Freiheiten der Polen, ihr Eigentum und die Stabilität des Staates gefährden. Mit der Aufrechterhaltung des Vetos muss die Regierung nun den Prozess der Krypto-Gesetzgebung von vorne beginnen. Das Gesetz hat sowohl unter den Abgeordneten als auch in der Krypto-Industrie für heftige Diskussionen gesorgt.
Befürworter des Gesetzes sahen darin eine nationale Sicherheitspriorität, da umfassende Regeln notwendig seien, um Betrug zu bekämpfen und den potenziellen Missbrauch von Krypto-Assets durch ausländische Akteure, einschließlich Russland, zu verhindern. Kritiker hingegen warnten, dass die Anforderungen des Gesetzes zu belastend seien und Startups aus dem Land vertreiben könnten.
Während die Regulierung stagniert, nimmt die Nutzung von Kryptowährungen in Polen weiter zu. Laut einem Bericht von Chainalysis gehört Polen zu den großen Krypto-Ökonomien Europas, mit einem signifikanten Anstieg der On-Chain-Aktivitäten im letzten Jahr. Die Investitionen in Bitcoin steigen ebenfalls, was sich in der Zunahme von Bitcoin-Geldautomaten im Land widerspiegelt.
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