BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die jüngsten Maßnahmen Russlands gegen die Deutsche Welle haben in Deutschland für scharfe Kritik gesorgt. Die Bundesregierung verurteilt die Repressionen gegen den deutschen Auslandssender und betont die Bedeutung der Pressefreiheit. Die Deutsche Welle wird als unerwünschte Organisation eingestuft, was die Berichterstattung erheblich einschränkt.
Die jüngsten Entwicklungen rund um die Deutsche Welle (DW) haben in Deutschland und international für Aufsehen gesorgt. Die Bundesregierung hat das Vorgehen Russlands, den deutschen Auslandssender zur unerwünschten Organisation zu erklären, scharf kritisiert. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte die Bedeutung der DW für die internationale Verständigung und die freie Meinungsbildung. Die DW habe weltweit eine beachtliche Reichweite und sei eine wichtige Stimme in der Medienlandschaft.
Russland hatte die Deutsche Welle als Vorreiter feindlicher antirussischer Propaganda bezeichnet und die Generalstaatsanwaltschaft folgte einer Empfehlung der Staatsduma, das Medium entsprechend einzustufen. Diese Maßnahmen sind Teil einer länger andauernden Auseinandersetzung, in der die russischen Behörden die Berichterstattung der DW als störend empfinden. Bereits seit Februar 2022 gilt ein Sendeverbot für die DW in Russland, und die Webseite ist gesperrt.
Die Bundesregierung hat ihre Solidarität mit den kritischen Medienkollegen in und außerhalb Russlands bekräftigt, die sich gegen staatlich organisierte Desinformationskampagnen stellen. Kornelius unterstrich, dass die Bundesregierung weiterhin die finanziellen Bedürfnisse der DW unterstützt und im aktuellen Bundeshaushalt 425 Millionen Euro für den Sender bereitstellt. Diese Mittel seien gut investiert im Sinne der Pressefreiheit und der freien Information.
Die Maßnahmen gegen die Deutsche Welle werfen ein Schlaglicht auf die Herausforderungen, denen sich freie Medien in autoritären Regimen gegenübersehen. Die DW-Intendantin Barbara Massing kritisierte die Verschärfung des Vorgehens gegen freie Medien durch die russische Justiz und betonte die Notwendigkeit, die Pressefreiheit zu verteidigen. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen mit Sorge, da sie einen weiteren Rückschritt für die Medienfreiheit in Russland darstellen.
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