KARLSRUHE / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Bundesgerichtshof (BGH) befasst sich mit einer Klage gegen AstraZeneca, die mögliche Impfschäden durch den Impfstoff Vaxzevria betrifft. Die Klägerin Pia Aksoy fordert Schadenersatz, nachdem sie nach der Impfung einen erheblichen Gesundheitsschaden erlitt. Der Fall könnte weitreichende Auswirkungen auf die Transparenz und Haftung von Impfstoffherstellern haben.
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe steht vor einer richtungsweisenden Entscheidung, die die rechtlichen Rahmenbedingungen für Schadenersatzansprüche gegen Impfstoffhersteller neu definieren könnte. Im Mittelpunkt steht die Klage von Pia Aksoy, die nach einer Impfung mit dem AstraZeneca-Impfstoff Vaxzevria einen erheblichen Gesundheitsschaden erlitt. Aksoy fordert nicht nur Schadenersatz, sondern auch umfassende Auskunft über die bekannten Nebenwirkungen des Impfstoffs.
Die Klägerin erhielt im März 2021 die Impfung und erlitt daraufhin einen Hörverlust auf einem Ohr, der von ihrer Berufsgenossenschaft als Impfschaden anerkannt wurde. Trotz dieser Anerkennung scheiterten bisherige Klagen vor den Instanzen, darunter auch beim Oberlandesgericht Koblenz, das das positive Nutzen-Risiko-Verhältnis des Impfstoffs betonte. Der BGH prüft nun, ob die bisherigen Entscheidungen den rechtlichen Anforderungen entsprechen.
Besonders im Fokus steht die Frage, ob Aksoy einen Anspruch auf umfassende Auskunft über die Nebenwirkungen des Impfstoffs hat. Der Vorsitzende Richter Stephan Seiters äußerte während der Verhandlung Zweifel an der Vorgehensweise der Koblenzer Richter, insbesondere hinsichtlich der Vernachlässigung eines möglichen Auskunftsanspruchs. Sollte dieser Anspruch zu Unrecht abgelehnt worden sein, könnte dies auch die Entscheidung zur Schadenersatzforderung beeinflussen.
Der Fall könnte weitreichende Konsequenzen für die Transparenz und Haftung von Impfstoffherstellern haben. Eine Vorlage an den Europäischen Gerichtshof könnte erforderlich sein, um eine abschließende Klärung herbeizuführen. Nach der Verhandlung zeigte sich Aksoy vorsichtig optimistisch und äußerte das Gefühl, dass ihr Fall nun ernsthaft berücksichtigt werde. Die Entscheidung des BGH könnte ein Präzedenzfall für zukünftige Klagen im Zusammenhang mit Impfschäden werden.
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