SAN FRANCISCO / LONDON (IT BOLTWISE) – Ripple Labs hat einen bedeutenden juristischen Sieg errungen, nachdem das Berufungsgericht die Abweisung einer Klage bestätigte, die den Verkauf von XRP-Token als unregistrierte Wertpapiere anprangerte. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Kryptoindustrie haben, da sie die rechtlichen Grenzen für den Verkauf digitaler Vermögenswerte klärt.
Ripple Labs hat einen wichtigen juristischen Sieg errungen, nachdem das Berufungsgericht die Abweisung einer Klage bestätigte, die den Verkauf von XRP-Token als unregistrierte Wertpapiere anprangerte. Diese Entscheidung, die ursprünglich vom Bezirksgericht getroffen wurde, wurde nun vom Berufungsgericht bestätigt und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Kryptoindustrie haben. Die Klage, die 2018 eingereicht wurde, behauptete, dass Ripple Labs gegen das Wertpapiergesetz von 1933 verstoßen habe, indem es XRP-Token ohne Registrierung verkaufte.
Der Hauptkläger, Bradley Sostack, argumentierte, dass die Verkaufsaktivitäten von Ripple, insbesondere die große Verteilung von Token im Jahr 2017, gegen das Gesetz verstießen. Das Bezirksgericht wies die Klage jedoch im Juni 2024 ab, da die Ansprüche nach Bundesrecht nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Das Gericht stellte fest, dass XRP erstmals 2013 der Öffentlichkeit angeboten wurde, was eine dreijährige Frist auslöste, die lange vor der Einreichung der Klage ablief.
Das Berufungsgericht bestätigte diese Entscheidung und wies darauf hin, dass keine wesentlichen Fakten vorlagen, um die Verjährungsfrist in Frage zu stellen. Die Argumente, dass die spätere Verteilung von XRP ein neues Angebot darstellte oder dass die “wirtschaftliche Realität” von XRP die Zeitleiste ändern sollte, wurden zurückgewiesen. Damit sind die bundesweiten Wertpapieransprüche von Sostack verjährt, und Ripples früher rechtlicher Sieg wird vollständig bestätigt.
Diese Entscheidung könnte als Präzedenzfall für ähnliche Fälle in der Kryptoindustrie dienen, da sie die rechtlichen Grenzen für den Verkauf digitaler Vermögenswerte klärt. Branchenexperten sehen darin einen wichtigen Schritt zur Schaffung von Rechtssicherheit in einem oft unklaren regulatorischen Umfeld. Die Auswirkungen auf andere Kryptowährungen und deren rechtliche Einstufung könnten erheblich sein, da die Gerichte weiterhin die Definition von Wertpapieren im digitalen Zeitalter prüfen.
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