NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein US-Bundesgericht hat eine Patentklage gegen Uniswap abgewiesen, die von Bancor-nahen Unternehmen eingereicht wurde. Der Richter entschied, dass die beanspruchten Patente abstrakte Ideen betreffen und nicht unter den US-Patentschutz fallen. Die Kläger haben nun 21 Tage Zeit, die Klage zu ändern, bevor die Abweisung endgültig wird.
In einem bemerkenswerten juristischen Sieg hat Uniswap einen wichtigen Etappenerfolg in einem Patentstreit gegen Bancor erzielt. Ein Bundesrichter in New York hat die Klage von Bprotocol Foundation und LocalCoin Ltd. gegen Uniswap abgewiesen. Die Klage bezog sich auf angebliche Patentverletzungen im Zusammenhang mit einem “constant product automated market maker”-System, das die Grundlage für dezentrale Börsen bildet.
Der Richter entschied, dass die Patente auf die abstrakte Idee der Berechnung von Kryptowährungswechselkursen abzielen und daher nicht patentierbar sind. Diese Entscheidung basiert auf einem zweistufigen Test des US Supreme Court zur Patentfähigkeit. Der Richter stellte fest, dass die Implementierung der Preisformel auf Blockchain-Infrastruktur die Ansprüche nicht patentierbar macht, da sie bestehende Technologien in vorhersehbarer Weise nutzen, um ein wirtschaftliches Problem zu lösen.
Die Abweisung der Klage ohne Vorurteil bedeutet, dass die Kläger die Möglichkeit haben, innerhalb von 21 Tagen eine geänderte Klage einzureichen. Sollte dies nicht geschehen, wird die Abweisung mit Vorurteil endgültig. Uniswap-Gründer Hayden Adams kommentierte den Erfolg auf X mit den Worten: “Ein Anwalt hat mir gerade gesagt, dass wir gewonnen haben.”
Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Branche der dezentralen Finanzdienstleistungen haben, da sie die Grenzen der Patentfähigkeit von Technologien im Bereich der Kryptowährungen und Blockchain-Infrastrukturen neu definiert. Experten erwarten, dass dieser Fall als Präzedenzfall für ähnliche Streitigkeiten in der Zukunft dienen könnte.
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