WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Die US-Regierung hat beschlossen, vorübergehend Medicaid-Zahlungen an Minnesota auszusetzen, um gegen Betrug im Gesundheitswesen vorzugehen. Vizepräsident J.D. Vance kündigte an, dass die Rückerstattungen für bereits erbrachte Leistungen gestoppt werden, bis der Bundesstaat Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung ergreift. Diese Entscheidung folgt auf die Ankündigung von Präsident Donald Trump, einen Krieg gegen Betrug zu führen.
Die US-Regierung hat eine vorübergehende Aussetzung der Medicaid-Rückerstattungen an den Bundesstaat Minnesota angekündigt. Diese Maßnahme ist Teil einer umfassenderen Initiative zur Bekämpfung von Betrug im Gesundheitswesen, die von Präsident Donald Trump in seiner Rede zur Lage der Nation angekündigt wurde. Vizepräsident J.D. Vance erklärte, dass die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen ausgesetzt werden, bis Minnesota Schritte zur Identifizierung und Bekämpfung von Betrug unternimmt.
Vance, flankiert von Mehmet Oz, dem Administrator der Centers for Medicare and Medicaid Services (CMS), beschuldigte Betrüger in Minnesota, Gelder durch falsche Angaben über Autismus-Diagnosen bei Kindern zu erschleichen. Diese Betrüger sollen Bundesmittel für Nachmittagsbetreuungsdienste beantragt, die Gelder jedoch für andere Zwecke verwendet haben. Vance betonte, dass dies den wirklich bedürftigen Familien schadet.
Die CMS hat einen Brief an den Gouverneur von Minnesota, Tim Walz, gesendet, in dem eine Antwort innerhalb von 60 Tagen gefordert wird. Vance erklärte, dass er konkrete Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung sehen möchte, bevor die Rückerstattungen wieder aufgenommen werden. Er fügte hinzu, dass einige der gestohlenen Gelder möglicherweise zurückgefordert werden könnten, jedoch keine rechtlichen Schritte gegen Personen eingeleitet werden, die das Land bereits verlassen haben.
Im Januar hatte Präsident Trump die Ernennung von Colin McDonald zum ersten Betrugsbeauftragten der Regierung angekündigt. Diese neue Position eines stellvertretenden Generalstaatsanwalts soll speziell zur Verfolgung von Betrugsfällen geschaffen werden und direkt an Vizepräsident Vance berichten. Zukünftige Ankündigungen zu ähnlichen Betrugsfällen in anderen Bundesstaaten seien laut Vance bereits in Planung.
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