WASHINGTON / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein US-Gericht hat die von der Trump-Regierung initiierten Sparmaßnahmen bei Voice of America größtenteils für ungültig erklärt. Diese Entscheidung könnte weitreichende Auswirkungen auf die Berichterstattung und Finanzierung des Auslandssenders haben. Die Rückkehr von über 1.000 beurlaubten Mitarbeitern steht bevor, während die Rolle der Medien in der internationalen Berichterstattung erneut in den Fokus rückt.

Ein US-Richter hat die von der Trump-Regierung eingeführten drastischen Sparmaßnahmen bei Voice of America (VoA) größtenteils für ungültig erklärt. Diese Entscheidung basiert auf der Feststellung, dass die gesetzlichen Vorgaben zur Finanzierung und Berichterstattung des Auslandssenders unter den auferlegten Bedingungen nicht erfüllt werden konnten. Bereits zuvor hatte ein anderer Richter die Kündigung von Hunderten VoA-Journalisten als unrechtmäßig eingestuft.
Die Sparmaßnahmen wurden im März des Vorjahres von US-Präsident Donald Trump angeordnet und betrafen die Muttergesellschaft des Senders, die United States Agency for Global Media (USAGM). Diese Behörde ist für alle staatlich finanzierten Auslandsrundfunkprogramme der USA verantwortlich, die nicht dem Militär unterstehen. Voice of America, vergleichbar mit der Deutschen Welle, ist ein zentraler Bestandteil dieser Programme.
Infolge der Sparmaßnahmen wurden 1.042 der 1.147 Vollzeitbeschäftigten der Behörde beurlaubt. Kari Lake, die von Trump eingesetzte USAGM-Chefin, deren Ernennung später für ungültig erklärt wurde, beendete zudem die Zusammenarbeit mit fast 600 freien Mitarbeitern. Nach dem Gerichtsurteil sollen die beurlaubten Mitarbeiter bereits am Montag wieder zur Arbeit erscheinen, ausgenommen sind jedoch nicht fest angestellte Mitarbeiter.
Der Richter kritisierte in seinem Urteil die von Trump eingesetzte Behördenchefin und hob hervor, dass der Kongress klare Vorgaben zu den Aufgaben und zur Finanzierung von USAGM gemacht habe. Diese sehen vor, dass die Sender objektiv und verlässlich über jede bedeutende Region der Welt berichten. Lake und andere Verantwortliche hätten sich jedoch fast ein Jahr lang geweigert, diesen Verpflichtungen nachzukommen.
Voice of America wurde 1942 gegründet, um der Propaganda von Nazi-Deutschland entgegenzuwirken und verlässliche Nachrichten in besetzte Gebiete zu bringen. Heute umfasst der Sender mehrere Rundfunkdienste, die Programme in Dutzenden Sprachen ausstrahlen. In Deutschland ist der Sender nicht mehr im linearen Fernsehen oder Radio empfangbar, da er sich primär an Staaten mit eingeschränkter Pressefreiheit richtet.
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