BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Nach dem Wahlsieg von Peter Magyar plant die EU eine verstärkte Zusammenarbeit mit Ungarn. Ursula von der Leyen betont die Notwendigkeit schneller Fortschritte bei Reformen und finanziellen Hilfen. Die EU sieht in der aktuellen Dynamik eine Chance, Blockaden in der Außenpolitik zu überwinden.
Nach dem Wahlsieg von Peter Magyar in Ungarn hat die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine zügige und enge Zusammenarbeit mit Ungarn angekündigt. Sie betonte, dass die EU bereit sei, mit der neuen ungarischen Regierung an verschiedenen Themen zu arbeiten, um dringend benötigte Fortschritte zu erzielen. Diese Ankündigung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Ungarn signalisiert, sich wieder stärker in die europäische Gemeinschaft integrieren zu wollen.
Von der Leyen hob hervor, dass die EU und Ungarn gemeinsam an der Bereitstellung finanzieller Mittel und der Umsetzung von Reformen arbeiten müssen. Ein zentraler Punkt ist der Übergang zu qualifizierten Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik, um systematische Blockaden zu vermeiden. Ungarn war in der Vergangenheit oft in der Kritik, Entscheidungen in der EU-Außenpolitik zu blockieren, was die Notwendigkeit für Reformen unterstreicht.
Die EU sieht in der aktuellen politischen Dynamik nach der Wahl eine Gelegenheit, mit Ungarn in der Außenpolitik voranzukommen. Maßnahmen wie Sanktionen gegen Russland oder Fortschritte in den Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine erfordern die Einstimmigkeit aller 27 EU-Mitgliedsstaaten. Von der Leyen betonte, dass die Union geeinter und stärker aus der Wahl hervorgegangen sei, was die Zusammenarbeit erleichtern könnte.
Die Wahl in Ungarn wurde von der EU als ein Sieg für die Grundfreiheiten betrachtet. Von der Leyen zeigte sich erleichtert über das Wahlergebnis und sieht darin eine Stärkung der Union. Bereits am Wahlabend hatte sie ihre Erleichterung über den Sieg von Magyar auf der Plattform X zum Ausdruck gebracht. Die EU hofft nun, dass die Zusammenarbeit mit Ungarn in den kommenden Monaten konkrete Fortschritte bringen wird.
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