BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Auf der Integrationsministerkonferenz setzen sich mehrere Bundesländer für eine Neuauflage der Integrationspauschale ein. Die bisherige Unterstützung des Bundes reicht nicht aus, um die gestiegenen Kosten der Integration zu decken. NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer betont die Dringlichkeit einer langfristigen Zusage des Bundes.

Bundesländer fordern Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete
Bundesländer fordern Neuauflage der Integrationspauschale für Geflüchtete (Foto: IT BOLTWISE)
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Die Integrationsministerkonferenz, die an diesem Mittwoch und Donnerstag stattfindet, steht im Zeichen einer intensiven Diskussion über die finanzielle Unterstützung für die Integration von Geflüchteten. Mehrere Bundesländer, darunter Nordrhein-Westfalen, fordern eine Neuauflage der Integrationspauschale, die in den vergangenen Jahren drastisch reduziert wurde. Die NRW-Integrationsministerin Verena Schäffer betonte die Notwendigkeit einer stabilen Finanzierung, um die Integrationsinfrastruktur aufrechtzuerhalten.

Von 2016 bis 2023 zahlte der Bund den Ländern jährlich einen Pauschalbetrag, der 2019 seinen Höchststand von 2,44 Milliarden Euro erreichte. Diese Zahlungen wurden jedoch stark gekürzt, und seit 2024 erhalten die Länder eine Pro-Kopf-Pauschale von 7.500 Euro pro Asylerstantragsteller. Diese Summe reicht laut den Bundesländern nicht mehr aus, um die gestiegenen Kosten zu decken. Bislang haben sich mehrere Bundesländer, darunter Baden-Württemberg und Berlin, dem Antrag aus NRW angeschlossen.

Die Kommunen sind besonders auf die Unterstützung des Bundes angewiesen, um die Integration effektiv zu gestalten. Schäffer unterstrich, dass ohne eine langfristige Zusage des Bundes die Integrationsinfrastruktur gefährdet sei. Die Länder fordern daher eine Rückkehr zur alten Systematik der Pauschalzahlungen, um die finanziellen Herausforderungen besser bewältigen zu können.

Die Diskussion um die Integrationspauschale spiegelt die breiteren Herausforderungen wider, mit denen Deutschland in der Flüchtlingspolitik konfrontiert ist. Die steigenden Kosten und die Notwendigkeit einer effektiven Integration erfordern eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Die Konferenz bietet eine Plattform, um diese Themen zu adressieren und mögliche Lösungen zu diskutieren.


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