ZYPERN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem informellen EU-Gipfel in Zypern eine Strategie zur Annäherung der Ukraine an die Europäische Union vorgestellt. Obwohl ein sofortiger Beitritt ausgeschlossen ist, schlägt Merz vor, die Ukraine stärker in europäische Institutionen einzubinden. Diese Initiative stieß auf Zustimmung, obwohl im EU-Rat Vorbehalte bestehen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat auf dem jüngsten informellen EU-Gipfel in Zypern eine neue Strategie zur Annäherung der Ukraine an die Europäische Union vorgestellt. Merz betonte, dass ein sofortiger Beitritt der Ukraine zur EU derzeit nicht möglich sei. Stattdessen schlug er vor, die Ukraine stärker in europäische Institutionen einzubinden, etwa durch die Teilnahme an EU-Ratssitzungen oder Parlamentssitzungen ohne Stimmrecht.
Diese Vorschläge fanden auf dem Gipfel breite Zustimmung, obwohl Merz einräumte, dass es im EU-Rat Vorbehalte gibt und die Verhandlungen schwierig werden könnten. Er betonte die Notwendigkeit, die Ukraine schrittweise an die EU heranzuführen, um langfristig eine engere Zusammenarbeit zu ermöglichen.
Merz appellierte zudem an die Mitglieder seines Kabinetts, die freigegebenen EU-Gelder für die Ukraine nicht zum Anlass zu nehmen, bilaterale Vereinbarungen zu kürzen oder gar zu streichen. Er unterstrich, dass die Zusammenarbeit mit der Ukraine fortgesetzt werden solle, unabhängig von den EU-Darlehen.
Die Strategie von Merz könnte als ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Beziehungen zwischen der Ukraine und der EU angesehen werden. Während die Ukraine weiterhin auf eine vollständige Mitgliedschaft hofft, könnte diese Annäherungsstrategie den Weg für eine engere Integration ebnen und die geopolitische Stabilität in der Region fördern.
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