LUXEMBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Der Streit um die Markenrechte von ‘Obelix’ hat eine neue Wendung genommen. Das Gericht der Europäischen Union hat eine Entscheidung des EUIPO aufgehoben, die zugunsten einer polnischen Waffenfirma getroffen wurde. Der französische Verlag ‘Les Éditions Albert Renée’ hatte gegen die Eintragung der Marke für Waffen geklagt.
Der langjährige Rechtsstreit um die Markenrechte von ‘Obelix’, einer der ikonischen Figuren aus den Asterix-Comics, hat eine neue Wendung genommen. Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg hat eine Entscheidung des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aufgehoben. Diese Entscheidung betraf die Eintragung der Marke ‘Obelix’ für Waffen und Munition durch ein polnisches Unternehmen, was der französische Verlag ‘Les Éditions Albert Renée’ angefochten hatte.
Seit 1998 ist ‘Obelix’ als Marke für Bücher, Kleidung und Spiele eingetragen. Die Erweiterung der Marke auf Waffen und Munition durch das EUIPO im Jahr 2022 stieß auf heftige Kritik des Verlags. Der Verlag argumentierte, dass die Nutzung der Marke durch ein Rüstungsunternehmen die Bekanntheit und das Ansehen der älteren Marke ausnutzen und deren Ruf schädigen könnte. Besonders problematisch sei die Assoziation mit der ‘Unbesiegbarkeit und übermenschlichen Stärke’ von Obelix, die in den Comics von René Goscinny und Albert Uderzo dargestellt wird.
Das EUIPO hatte den Antrag des Verlags auf Nichtigkeitserklärung der neueren Marke zunächst abgelehnt. Die Behörde argumentierte, dass die Bekanntheit der älteren Marke nicht ausreichend nachgewiesen worden sei, um einen erweiterten Markenschutz zu rechtfertigen. Zudem bezweifelte das EUIPO, dass Käufer von Waffen diese mit den Eigenschaften der Comicfigur in Verbindung bringen würden.
Das EU-Gericht widersprach dieser Argumentation und kritisierte die Analyse des EUIPO als unvollständig und fehlerhaft. Es stellte fest, dass bestimmte Belege für die Bekanntheit der Marke nicht korrekt gewürdigt wurden und dass die Verbindung zwischen den Marken ‘Obelix’ und ‘Asterix’ nicht ausreichend beachtet wurde. Der Fall wurde zur erneuten Prüfung an das Europäische Markenamt zurückverwiesen, was dem französischen Verlag einen wichtigen Etappensieg beschert.
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