SHANGHAI / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – In einem bemerkenswerten Urteil hat eine Richterin des Volksgerichts im Shanghaier Stadtbezirk Songjiang die rechtliche Stellung von Kryptowährungen in China beleuchtet.
In einem kürzlich veröffentlichten Artikel auf dem WeChat-Konto des Volksgerichts von Songjiang hat eine Richterin die rechtliche Lage von Kryptowährungen in China kommentiert. Diese Stellungnahme erfolgte im Kontext eines Geschäftsstreits aus dem Jahr 2017 und wirft ein neues Licht auf den rechtlichen Status von Kryptowährungen im Land. Die Richterin erklärte, dass Kryptowährungen zwar nicht den Status von Fiatgeld besitzen, jedoch als virtuelle Güter mit Eigentumsattributen betrachtet werden können.
Der Fall drehte sich um ein landwirtschaftliches Entwicklungsunternehmen, das einen Vertrag mit einem Investmentunternehmen abgeschlossen hatte, um ein Whitepaper für die Ausgabe einer Kryptowährung zu erstellen. Trotz einer Zahlung von 300.000 Yuan wurde kein Token produziert, was zu einer Klage führte. Das Gericht entschied, dass der Vertrag illegale Aktivitäten vorsah, und ordnete die Rückzahlung von 250.000 Yuan an.
Die Richterin betonte, dass es für Einzelpersonen nicht illegal sei, Kryptowährungen zu besitzen. Allerdings dürfen kommerzielle Unternehmen nicht in den Handel mit Kryptowährungen einsteigen oder selbst Tokens ausgeben. Diese Unterscheidung ist entscheidend, da sie den rechtlichen Rahmen für den Besitz von Kryptowährungen in China klärt, während der Handel und die Ausgabe weiterhin stark reguliert sind.
Die Richterin warnte zudem vor den potenziellen Risiken von Kryptowährungen, wie der Störung der wirtschaftlichen und finanziellen Ordnung sowie der Nutzung als Werkzeug für illegale Aktivitäten wie Geldwäsche und Betrug. Sie hob hervor, dass Teilnehmer an solchen Transaktionen möglicherweise nicht den vollen Schutz des Gesetzes genießen.
China hat seit 2017 Maßnahmen ergriffen, um den Handel mit Kryptowährungen zu unterbinden, einschließlich der Schließung von Börsen und der Verschärfung der Kontrolle über Transaktionen. Dennoch war der Besitz von Kryptowährungen nie ausdrücklich verboten, was Raum für Interpretationen lässt.
Diese Entwicklungen werfen Fragen über die Zukunft der Kryptowährungen in China auf. Während der Besitz erlaubt bleibt, bleibt der Handel stark eingeschränkt, was die Möglichkeiten für Investoren und Unternehmen begrenzt. Experten spekulieren, dass China möglicherweise eine eigene digitale Währung entwickeln könnte, um die Kontrolle über den digitalen Finanzmarkt zu behalten.
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