WASHINGTON / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die USA stehen erneut vor der Herausforderung, ihre gesetzliche Schuldenobergrenze zu erreichen. Finanzministerin Janet Yellen hat angekündigt, dass die Grenze am Dienstag erreicht wird, was außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich macht, um einen Zahlungsausfall zu verhindern.
Die Vereinigten Staaten stehen vor einer erneuten finanziellen Herausforderung, da die gesetzliche Schuldenobergrenze erreicht wird. Finanzministerin Janet Yellen hat angekündigt, dass die Regierung am Dienstag die Grenze überschreiten wird, was außergewöhnliche Maßnahmen erforderlich macht, um einen Zahlungsausfall zu vermeiden. Diese Situation ist nicht neu, da die Schuldenobergrenze seit ihrer Einführung im Jahr 1917 bereits 103 Mal erhöht wurde.
Die aktuelle Schuldenobergrenze beläuft sich auf 98% des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der USA. Um die finanzielle Stabilität zu gewährleisten, plant das Finanzministerium, Investitionen in den Pensions- und Invalidenfonds des öffentlichen Dienstes auszusetzen. Diese Maßnahmen sollen ab dem 21. Januar beginnen und sind von erheblicher Unsicherheit geprägt, da die Prognose der Zahlungen und Einnahmen der Regierung in den kommenden Monaten schwierig ist.
Die Ankündigung von Yellen erfolgte kurz vor der Übergabe der US-Regierungskontrolle an den designierten Präsidenten Donald Trump und sein Team. Trump hatte den Kongress aufgefordert, die Schuldenobergrenze zu verlängern oder aufzuheben, und bezeichnete die Entscheidung von 2023, dies nicht zu tun, als eine der „dümmsten politischen Entscheidungen seit Jahren“.
Im Haushaltsabkommen von 2023 wurde die Schuldenobergrenze bis zum 1. Januar 2025 ausgesetzt. Das bedeutet, dass das Finanzministerium seine Rechnungen noch einige Monate begleichen kann, aber der Kongress wird das Thema im nächsten Jahr erneut angehen müssen. Ein Versäumnis könnte das Finanzministerium daran hindern, seine Schulden zu begleichen, was schwerwiegende wirtschaftliche Folgen hätte.
Die Schuldenobergrenze ist ein vom Kongress festgelegtes Limit, wie viel Geld die US-Regierung leihen kann. Da die Regierung mehr Geld ausgibt, als sie an Steuereinnahmen einnimmt, müssen die Gesetzgeber das Thema regelmäßig angehen. Dies ist eine politisch schwierige Aufgabe, da viele ungern für mehr Schulden stimmen.
Die Geschichte der Schuldenobergrenze reicht bis ins Jahr 1917 zurück, als der Kongress dem Finanzministerium größere Flexibilität beim Schuldenmachen gewährte, um Amerikas Eintritt in den Ersten Weltkrieg zu finanzieren. Seitdem wurden zahlreiche Erhöhungen beschlossen, da die Ausgaben die Steuereinnahmen überstiegen.
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