BRÜSSEL / MÜNCHEN (IT BOLTWISE) – Die Europäische Kommission hat eine überarbeitete Version des Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet veröffentlicht, die als Leitfaden für Social-Media-Plattformen dienen soll.
Die Europäische Kommission hat kürzlich eine aktualisierte Version des Verhaltenskodex zur Bekämpfung illegaler Hassrede im Internet vorgestellt. Diese Initiative zielt darauf ab, Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, TikTok und X dabei zu unterstützen, effektiver gegen Hassrede vorzugehen. Der Verhaltenskodex+ wurde von mehreren großen Plattformen unterzeichnet, die sich damit verpflichten, ihre Bemühungen zur Erkennung, Verhinderung und Entfernung solcher Inhalte zu verstärken.
Der überarbeitete Kodex ist in den Digital Services Act (DSA) integriert, was seine Bedeutung unterstreicht. Obwohl die Vorschläge des Kodex+ eher als Anregungen zu verstehen sind, bietet er eine wichtige Grundlage für die Moderation illegaler Inhalte. Die ursprüngliche Version des Kodex aus dem Jahr 2016 legte bereits den Grundstein für strengere Regelungen zur Bekämpfung von Hassrede im Internet.
Zu den Unterzeichnern des Verhaltenskodex+ gehören neben Facebook und Instagram auch Plattformen wie TikTok, Twitch, X, YouTube, Snapchat und LinkedIn. Diese Unternehmen haben sich freiwillig verpflichtet, ihre Maßnahmen zur Bekämpfung von Hassrede zu intensivieren, ohne jedoch Sanktionen befürchten zu müssen, sollten sie aus der Vereinbarung aussteigen.
Ein bemerkenswerter Aspekt ist die Teilnahme von X, das unter der Leitung von Elon Musk im Jahr 2022 den Verhaltenskodex für Desinformation nicht unterzeichnet hatte. Diesmal hat Musk jedoch die freiwillige Verpflichtung für X unterzeichnet, was auf eine veränderte Haltung gegenüber der Regulierung von Online-Inhalten hindeutet.
Die Unterzeichner des Verhaltenskodex+ verpflichten sich, ein Expertennetzwerk aufzubauen, das regelmäßig überprüft, wie Hinweise auf illegale Inhalte bearbeitet werden. Mindestens zwei Drittel der von Experten gemeldeten Fälle von Hassrede sollen innerhalb von 24 Stunden geprüft werden. Zudem wird der Einsatz automatischer Erkennungstools gefördert, um die Effizienz der Moderation zu erhöhen.
Die EU-Kommission betont die Bedeutung dieser Maßnahmen für die Stabilität der Demokratie. Hass und Polarisierung stellen eine Bedrohung für die Werte und Grundrechte der EU dar und untergraben die Stabilität der Demokratien. Der Verhaltenskodex+ soll dazu beitragen, eine robuste Reaktion auf diese Herausforderungen zu gewährleisten.
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