BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die deutschen Bundesländer arbeiten intensiv an einem neuen wirtschaftlichen Entlastungspaket, das noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll. Ziel ist es, die Wirtschaft durch verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten und eine Senkung der Körperschaftssteuer ab 2028 zu stimulieren.
Die deutschen Bundesländer stehen Schulter an Schulter, um ein umfassendes wirtschaftliches Entlastungspaket zu schnüren, das die Wirtschaft nachhaltig ankurbeln soll. Im Fokus stehen dabei insbesondere verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Unternehmen sowie eine geplante Senkung der Körperschaftssteuer ab dem Jahr 2028. Diese Maßnahmen sollen nicht nur die Investitionsbereitschaft der Unternehmen erhöhen, sondern auch einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Stabilität leisten.
Ein entscheidendes Treffen zwischen Bund und Ländern ist für den 18. Juni angesetzt, bei dem die Details des Pakets finalisiert werden sollen. Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer und Niedersachsens Regierungschef Olaf Lies betonten nach einem Treffen der Länderchefs in Berlin die Dringlichkeit des Vorhabens. Kanzler Friedrich Merz konnte aufgrund einer USA-Reise nicht anwesend sein, doch die Länderchefs zeigten sich entschlossen, das Projekt voranzutreiben.
Die Zeit drängt, denn das Ziel ist es, noch vor der letzten regulären Bundesratssitzung am 11. Juli eine Entscheidung zu treffen. Olaf Lies unterstrich die Bedeutung, die Weichen für eine positive Abstimmung zu stellen, um die Wirtschaft zu entlasten und gleichzeitig Investitionsanreize zu schaffen. Besonders die möglichen Einnahmeverluste auf kommunaler Ebene bereiten den Ländern Sorgen, weshalb ein finanzieller Ausgleich gefordert wird.
Die Bereitschaft, die Wirtschaft zu stimulieren, wird von vielen Regierungschefs geteilt. Michael Kretschmer lobte den konstruktiven Geist und das offene Ohr des Bundes für die Anliegen der Länder. Nach einem Treffen mit Vizekanzler Lars Klingbeil zeigte sich Olaf Lies positiv überrascht von der kooperativen Atmosphäre, die eine willkommene Abwechslung nach den angespannteren Zeiten während der Ampelregierung darstellt.
Ein zentraler Punkt der Diskussionen ist, wie die Entlastungen mit Investitionsanreizen in Einklang gebracht werden können. Entscheidungen vor Ort sind unerlässlich, um einen Stimmungswechsel in Deutschland herbeizuführen. Kretschmer betonte die Notwendigkeit eines finanziellen Ausgleichs angesichts der erheblichen Summen, die im Raum stehen. Zudem sollen Planungsbeschleunigung und der Abbau von Bürokratie zur Debatte stehen, um die Maßnahmen effektiv umzusetzen.
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