KIEW / LONDON (IT BOLTWISE) – Ein neuer Korruptionsskandal erschüttert die Ukraine, bei dem hochrangige Beamte in den Fokus geraten sind. Die Ermittlungen betreffen den Kauf von Drohnen und elektronischen Kriegssystemen, bei dem es zu erheblichen Preisaufschlägen gekommen sein soll.
In der Ukraine wurden mehrere hochrangige Beamte, darunter ein Parlamentsabgeordneter, im Rahmen eines Korruptionsskandals verhaftet. Die Ermittlungen der Antikorruptionsbehörden des Landes deckten ein umfangreiches Bestechungssystem auf, das sich um den Kauf von Drohnen und elektronischen Kriegssystemen drehte. Laut den Behörden wurden staatliche Verträge mit Lieferanten zu Preisen abgeschlossen, die um bis zu 30 % überhöht waren.
Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte in einer Erklärung auf der Plattform X, dass es in der Ukraine keine Toleranz für Korruption geben dürfe. Er dankte den Antikorruptionsbehörden für ihre Arbeit und hob die Bedeutung der Unabhängigkeit dieser Institutionen hervor. Diese war erst kürzlich nach landesweiten Protesten wiederhergestellt worden, nachdem die Regierung ein Gesetz eingeführt hatte, das die Unabhängigkeit des Nationalen Antikorruptionsbüros (Nabu) und der Speziellen Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (Sap) gefährdet hatte.
Selenskyj hatte argumentiert, dass die Behörden von russischem Einfluss befreit werden müssten, und wollte dem Generalstaatsanwalt die Befugnis geben, über die Verfolgung hochrangiger Korruptionsfälle zu entscheiden. Diese Maßnahme wurde jedoch von vielen als Rückschritt im Kampf gegen die Korruption angesehen und führte zu den größten regierungsfeindlichen Demonstrationen seit Beginn der russischen Invasion im Jahr 2022.
Nach der öffentlichen Empörung legte Selenskyj einen neuen Gesetzentwurf vor, der die Unabhängigkeit der Antikorruptionsbehörden wiederherstellte. Dieser wurde vom Parlament nur neun Tage nach der Verabschiedung des ursprünglichen Gesetzes angenommen. Der Leiter der Hauptnachrichtendirektion des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Kyrylo Budanow, dankte Selenskyj dafür, dass er auf die Forderungen der Öffentlichkeit gehört und keinen Fehler gemacht habe.
Auch die EU-Verbündeten der Ukraine lobten diesen Schritt, da sie zuvor Bedenken über die Auswirkungen des ursprünglichen Gesetzes geäußert hatten. Der Kampf gegen Korruption ist von entscheidender Bedeutung für die Bestrebungen der Ukraine, der EU beizutreten. Die Gründung von Nabu und Sap war eine Voraussetzung der Europäischen Kommission und des Internationalen Währungsfonds im Jahr 2014, um eine Lockerung der Visabeschränkungen zu erreichen.
Seit ihrer Gründung sind Nabu und Sap an weitreichenden Ermittlungen zur Veruntreuung von Vermögenswerten und Bestechungsgeldern in Millionenhöhe in verschiedenen Ministerien und Sektoren beteiligt. Eine gemeinsame Untersuchung im Jahr 2023 führte zur Verhaftung des Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der Ukraine, Wsewolod Knjasew, im Zusammenhang mit einem Bestechungsgeld von 3 Millionen US-Dollar.
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