DÜSSELDORF / LONDON (IT BOLTWISE) – Nathanael Liminski, der Medienminister von Nordrhein-Westfalen, setzt sich vehement für eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseerzeugnisse ein. Trotz der Tatsache, dass dieser Vorschlag nicht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankert ist, sieht Liminski darin eine notwendige Maßnahme zur Unterstützung der Medienvielfalt. Er betont die Dringlichkeit, da das Zeitungssterben bereits Realität ist und erhebliche Auswirkungen auf die lokale Demokratie hat.
In der aktuellen Diskussion um die Zukunft der Medienlandschaft in Deutschland hat Nathanael Liminski, Medienminister von Nordrhein-Westfalen, einen klaren Standpunkt: Die Mehrwertsteuer auf periodische Presseerzeugnisse sollte auf null Prozent gesenkt werden. Diese Maßnahme, die er als ordnungspolitisch sauber bezeichnet, wurde zwar nicht in den Koalitionsvertrag aufgenommen, doch Liminski hält sie für dringend notwendig, um die Medienvielfalt zu sichern.
Liminski argumentiert, dass die Senkung der Mehrwertsteuer allein nicht ausreichen wird, um den Druck auf die Medienlandschaft zu mindern. Er sieht die Notwendigkeit, auf EU-Ebene größere regulatorische Fragen anzugehen, wie das Urheberrecht und das Medienkonzentrationsrecht. Gleichzeitig betont er die Bedeutung von Freiheit und Fairness zwischen privaten und öffentlich-rechtlichen Medien sowie zwischen verschiedenen Medienformaten wie Radio, Print und Fernsehen.
Obwohl die Senkung der Mehrwertsteuer nicht im Koalitionsvertrag der Bundesregierung verankert ist, gibt Liminski nicht auf. Er sieht das Zeitungssterben als eine reale Bedrohung für die Demokratie und ist der Meinung, dass die Medienvielfalt und Meinungsbildung es wert sind, einige Hundert Millionen Euro jährlich für die Steuererleichterung aufzubringen. Bislang hat er jedoch noch keine Mitstreiter in der Bundesregierung gefunden, die sein Anliegen ähnlich vehement unterstützen.
Auf europäischer Ebene verweist Liminski auf den Digital Services Act (DSA), der Plattformen zu mehr Verantwortung im Netz verpflichtet. Er betont, dass die Wirksamkeit des DSA noch nicht abschließend beurteilt werden kann, da derzeit mehrere Verfahren gegen große Plattformen laufen. Liminski warnt davor, dass die europäische Medienregulierung nicht zur Verhandlungsmasse in Zollfragen mit den USA werden darf, da es um Kernfragen der Demokratie geht.
💳 Amazon-Kreditkarte mit 2.000 Euro Limit bestellen!
🔥 Heutige Hot Deals bei Amazon: Bis zu 80% Rabatte!
🎉 Amazon Haul-Store für absolute Schnäppchenjäger!
- ★ 23-stufiges KI-Go-Training – Für Spieler mit Grundkenntnissen der Regeln – Entwickelt als intelligenter Trainingspartner passt sich die KI Spielern von 18K bis 9D an. Ideal für alle, die die Grundregeln bereits beherrschen und ihr Spiel verbessern möchten.
- IHR EMOTIONALER AI-BEGLEITER: Eiliko ist mehr als nur ein Anhänger, es ist ein charismatischer KI-Freund. Mit einem dynamischen LED-Bildschirm, der eine Vielzahl von animierten Gesichtern und Ausdrucksformen anzeigt, reagiert er auf Ihre Interaktionen mit einzigartiger Persönlichkeit und Charme.
- NIEDLICHER BEGLEITER: Eilik ist der ideale Begleiter für Kinder und Erwachsene, die Haustiere, Spiele und intelligente Roboter lieben. Mit vielen Emotionen, Bewegungen und interaktiven Funktionen.
- 【XL-Größe für gedeihende Pflanzen】Geben Sie Ihren Pflanzen den Raum, den sie verdienen! Unser verbessertes, großes 13,7 cm großes Design bietet Platz für Pflanzen mit einem Durchmesser von bis zu 8,9 cm und damit deutlich mehr Platz für Wurzelwachstum und Pflanzengesundheit im Vergleich zu kleineren, veralteten Modellen. Die Produktabmessungen betragen 13,6 x 13,6 x 13,2 cm und das Gerät wiegt nur 355 g.
- V28 Update - JETZT MIT NEUEN FUNKTIONEN! Als Reaktion auf das Ladeproblem von Loona haben wir das automatische Aufladen 2.0 verbessert. Diese Optimierung hilft Loona, die Ladewege in verschiedenen Szenarien zu erkennen und anzupassen, um die Erfolgsquote beim automatischen Aufladen zu erhöhen. Mobile Hotspots können sich mit Loona verbinden und überwinden WLAN-Einschränkungen, sodass Sie jederzeit und überall mit Loona interagieren können.
- Die besten Bücher rund um KI & Robotik!
- Die besten KI-News kostenlos per eMail erhalten!
- Zur Startseite von IT BOLTWISE® für aktuelle KI-News!
- IT BOLTWISE® kostenlos auf Patreon unterstützen!
- Aktuelle KI-Jobs auf StepStone finden und bewerben!
- Künstliche Intelligenz: Dem Menschen überlegen – wie KI uns rettet und bedroht | Der Neurowissenschaftler, Psychiater und SPIEGEL-Bestsellerautor von »Digitale Demenz«
Du hast einen wertvollen Beitrag oder Kommentar zum Artikel "Medienminister fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseerzeugnisse" für unsere Leser?
#Sophos
#AmazonPrime
#Bestseller
Es werden alle Kommentare moderiert!
Für eine offene Diskussion behalten wir uns vor, jeden Kommentar zu löschen, der nicht direkt auf das Thema abzielt oder nur den Zweck hat, Leser oder Autoren herabzuwürdigen.
Wir möchten, dass respektvoll miteinander kommuniziert wird, so als ob die Diskussion mit real anwesenden Personen geführt wird. Dies machen wir für den Großteil unserer Leser, der sachlich und konstruktiv über ein Thema sprechen möchte.
Du willst nichts verpassen?
Du möchtest über ähnliche News und Beiträge wie "Medienminister fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseerzeugnisse" informiert werden? Neben der E-Mail-Benachrichtigung habt ihr auch die Möglichkeit, den Feed dieses Beitrags zu abonnieren. Wer natürlich alles lesen möchte, der sollte den RSS-Hauptfeed oder IT BOLTWISE® bei Google News wie auch bei Bing News abonnieren.
Nutze die Google-Suchmaschine für eine weitere Themenrecherche: »Medienminister fordert Senkung der Mehrwertsteuer auf Presseerzeugnisse« bei Google Deutschland suchen, bei Bing oder Google News!