NEW YORK / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Staaten erhöhen den Druck auf den Iran im anhaltenden Atomstreit. Deutschland, Frankreich und Großbritannien fordern ultimativ konkrete Maßnahmen von Teheran, um internationale Bedenken auszuräumen. Die Wiederaufnahme direkter Gespräche mit den USA und uneingeschränkter Zugang für die Internationale Atomenergiebehörde stehen im Fokus der Forderungen.
Die Europäische Union hat ihre diplomatischen Bemühungen im langjährigen Atomstreit mit dem Iran intensiviert. Deutschland, Frankreich und Großbritannien, unterstützt von der EU, verlangen von Teheran, dass es unverzüglich konkrete Schritte unternimmt, um die internationalen Bedenken hinsichtlich seines Atomprogramms zu zerstreuen. Diese Forderungen wurden während eines Treffens mit dem iranischen Vertreter Abbas Araghtschi am Rande der UN-Generalversammlung in New York formuliert.
Im Mittelpunkt der europäischen Forderungen steht die Wiederaufnahme direkter Gespräche zwischen dem Iran und den USA. Zudem wird gefordert, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) uneingeschränkten Zugang zu allen iranischen Atomanlagen erhält, wie es internationale Vereinbarungen vorsehen. Die Dringlichkeit dieser Forderungen wird durch die Bereitschaft der europäischen Länder unterstrichen, den sogenannten Sanktionsmechanismus wieder in Gang zu setzen, falls der Iran nicht kooperiert.
Bundesaußenminister Johann Wadephul äußerte sich skeptisch über die Möglichkeit, erneute Sanktionen abzuwenden. Er betonte, dass der Iran kaum noch Verzögerungstaktiken anwenden könne, ohne das Risiko einzugehen, dass die Sanktionen in Kraft treten. Wadephul machte deutlich, dass der Iran durch glaubwürdige Maßnahmen signalisieren müsse, auf Atomwaffen zu verzichten, da das Land seit Jahren seinen Verpflichtungen aus der Wiener Nuklearvereinbarung nicht nachkommt.
Das erneute Inkrafttreten der internationalen Sanktionen scheint unvermeidbar, nachdem der UN-Sicherheitsrat gegen eine Resolution gestimmt hatte, die den Iran von Sanktionen hätte verschonen sollen. Diese Sanktionen, die erstmals zwischen 2006 und 2010 gegen Teheran verhängt wurden, werden nun wieder greifen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten bereits Ende August den Snapback-Mechanismus aktiviert, um auf Verstöße des Irans gegen das Atomabkommen von 2015 zu reagieren.
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