BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Bundesinnenminister Alexander Dobrindt strebt eine rasche Einigung mit Syrien an, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Zunächst sollen Straftäter betroffen sein, später auch Personen ohne Aufenthaltsrecht. Die Gespräche mit Syrien sollen bald beginnen, während die freiwillige Rückkehr von Syrern nach dem Sturz von Baschar al-Assad langsam ansteigt.
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Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat angekündigt, dass Deutschland eine Vereinbarung mit Syrien anstrebt, um die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber zu ermöglichen. Der Fokus liegt zunächst auf Straftätern, bevor auch Personen ohne Aufenthaltsrecht betroffen sein sollen. Diese Pläne sind Teil einer umfassenderen Strategie zur Migrationspolitik, die auch die freiwillige Rückkehr von Syrern in ihre Heimat fördert.
Seit dem Sturz von Baschar al-Assad kehren immer mehr Syrer freiwillig aus Deutschland zurück, obwohl die Zahlen noch auf niedrigem Niveau sind. Bis Ende August wurden 1.867 Rückkehrer gezählt, die mit Unterstützung des Bundes nach Syrien ausgereist sind. Gleichzeitig leben laut Ausländerzentralregister fast eine Million Syrer in Deutschland, von denen viele inzwischen die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen.
Parallel dazu plant Dobrindt, die Abschiebungen nach Afghanistan zu intensivieren. Derzeit erfolgen diese mit Unterstützung des Emirats Katar, doch der Innenminister strebt eine eigenständige Organisation an. Dies erfordert Gespräche mit den Verantwortlichen in Kabul, da Deutschland keine diplomatischen Beziehungen zu den Taliban unterhält, die seit 2021 wieder an der Macht sind.
Die Pläne zur Abschiebung nach Syrien und Afghanistan sind Teil einer breiteren Diskussion über die Migrationspolitik in Deutschland. Während die freiwillige Rückkehr gefördert wird, bleibt die Abschiebung von Straftätern ein umstrittenes Thema. Die Bundesregierung steht vor der Herausforderung, eine Balance zwischen humanitären Verpflichtungen und der Durchsetzung von Aufenthaltsgesetzen zu finden.
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