STRASSBURG / LONDON (IT BOLTWISE) – Ursula von der Leyen hat im EU-Parlament eindringlich zur Einheit aufgerufen und Misstrauensanträge zurückgewiesen. Sie betonte, dass Spaltungen den Interessen Russlands dienen könnten und warnte vor den Gefahren, die von internen Konflikten ausgehen. Die Kommissionspräsidentin hob die Bedeutung der Zusammenarbeit hervor, um den aktuellen Herausforderungen zu begegnen.
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Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, hat im Europäischen Parlament eine klare Botschaft der Einheit gesendet. In einer lebhaften Debatte in Straßburg wies sie zwei Misstrauensanträge zurück, die von der rechten PfE-Fraktion und der Linken eingereicht wurden. Von der Leyen warnte davor, dass interne Spaltungen den geopolitischen Interessen Russlands in die Hände spielen könnten. Sie betonte, dass die Gegner Europas jede Gelegenheit nutzen, um die Gemeinschaft zu schwächen.
Die Kommissionspräsidentin sprach die aktuellen Herausforderungen an, denen Europa gegenübersteht, darunter unrechtmäßige Luftraumverletzungen durch russische Drohnen und Jets in Polen und Estland. Diese Vorfälle unterstreichen die Notwendigkeit einer geschlossenen europäischen Front. Von der Leyen versprach, weiterhin die Zusammenarbeit mit den Abgeordneten zu suchen, um diese Bedrohungen effektiv zu begegnen.
Die Misstrauensanträge, die von der PfE und der Linken eingereicht wurden, kritisieren die Klimapolitik der Kommission und die Zollvereinbarungen mit den USA. Die Linke fordert zudem mehr Druck auf Israel bezüglich des Militärkonflikts im Gazastreifen. Trotz dieser Kritikpunkte gilt eine Mehrheit für die Anträge als unwahrscheinlich, wie bereits bei ähnlichen Anträgen im Juli.
Von der Leyen zeigte Verständnis für die Bedenken der Kritiker und erkannte deren berechtigte Anliegen an. Sie betonte jedoch, dass die Einheit Europas oberste Priorität haben müsse, um den Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft gewachsen zu sein. Ihre Rede war ein Appell an die Vernunft und die gemeinsame Verantwortung der europäischen Staaten, in einer Zeit der Unsicherheit zusammenzustehen.
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