BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Das Bundesarbeitsministerium plant eine umfassende Reform im Arbeitsschutz, die über 123.000 Beauftragte betrifft. Ziel ist es, den Bürokratieaufwand zu reduzieren und gleichzeitig das Schutzniveau der Mitarbeitenden zu erhalten. Diese Maßnahmen versprechen der Wirtschaft jährliche Einsparungen in Millionenhöhe.
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Das Bundesarbeitsministerium hat ehrgeizige Pläne zur Reduzierung der Bürokratie im Arbeitsschutz vorgestellt. Unter der Leitung von Ministerin Bärbel Bas (SPD) sollen über 123.000 spezialisierte Beauftragte in Unternehmen abgeschafft werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den bürokratischen Aufwand zu verringern, ohne das Schutzniveau der Mitarbeitenden zu beeinträchtigen. Zwei von drei geplanten Entlastungspaketen stehen bereits in den Startlöchern und versprechen der Wirtschaft jährliche Einsparungen von etwa 200 Millionen Euro.
Besonders betroffen von der Reform ist die bisherige Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten, die Unternehmen unterschiedlicher Größenordnungen betrifft. Während kleinere Firmen mit weniger als 50 Mitarbeitenden künftig auf diese Beauftragten verzichten können, wird die Anzahl in größeren Betrieben auf einen reduziert. Dies führt vor allem bei Unternehmen mit bis zu 250 Mitarbeitenden zu einer Einsparung von rund 135 Millionen Euro und einer Vereinfachung im Management der Sicherheitsanforderungen.
Ein weiterer Aspekt der Reform betrifft die sogenannten Druckluftbeauftragten. Im Zuge der Abschaffung der Druckluftverordnung sollen deren Aufgaben in bestehende Regelwerke integriert werden. Dies betrifft insbesondere den Tiefbau, wo Arbeitsumgebungen mit Überdruck durch Schleusen besondere Aufmerksamkeit erfordern. Zudem wird die Pflicht zur Schriftform durch die Option der elektronischen Dokumentation ersetzt, um den Digitalisierungsgrad in Unternehmen zu steigern.
Ein umfassender Dialog mit den betroffenen Akteuren soll das Modernisierungsprojekt begleiten und ausbauen. Erste Maßnahmen sollen bereits Ende des Jahres umgesetzt werden. Diese Initiative steht im Einklang mit den Bemühungen von Digitalminister Karsten Wildberger (CDU), der bereits Mitte August einen Abbau bürokratischer Hürden forderte. Ziel bleibt eine stärkere Ausrichtung des Arbeitsschutzrechtes an der tatsächlichen Gefahrenlage.
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