WIEN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Präsidenten Deutschlands und Österreichs, Frank-Walter Steinmeier und Alexander Van der Bellen, haben in einem gemeinsamen Appell die Notwendigkeit einer selbstbewussteren und militärisch stärkeren Europäischen Union betont. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Unsicherheiten in der transatlantischen Sicherheitsarchitektur sehen sie Europa an einem Wendepunkt. Sie fordern eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungs- und Außenpolitik, um die Stabilität und Sicherheit des Kontinents zu gewährleisten.
Die jüngsten geopolitischen Entwicklungen haben Europa in eine Phase der Unsicherheit versetzt, die eine grundlegende Neuausrichtung erfordert. Die Präsidenten Deutschlands und Österreichs, Frank-Walter Steinmeier und Alexander Van der Bellen, haben in einem gemeinsamen Appell die Notwendigkeit betont, dass Europa selbstbewusster und militärisch stärker auftreten muss. Diese Forderung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem der russische Angriff auf die Ukraine und die Zweifel an der transatlantischen Sicherheitsarchitektur als “doppelter Epochenbruch” für Europa bezeichnet werden.
In ihrer Erklärung, die in der österreichischen “Kronen Zeitung” veröffentlicht wurde, betonen die beiden Staatsoberhäupter, dass Europa sich in einer geopolitischen Zeitenwende befindet. Sie fordern eine Neuausrichtung der europäischen Verteidigungs- und Außenpolitik, um die Stabilität und Sicherheit des Kontinents zu gewährleisten. Die Europäer müssten ihre Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung glaubhaft stärken, um den Herausforderungen der neuen Zeit gerecht zu werden.
Ein zentrales Anliegen der Präsidenten ist die Warnung vor einer Zerstörung der EU von innen heraus. Jeder EU-Staat müsse sich für oder gegen Europa und das Prinzip der liberalen Demokratie entscheiden. Steinmeier und Van der Bellen betonen, dass eine größere Nähe zu Autokratien die EU von innen heraus zerstören könnte. Diese klare Positionierung ist notwendig, um die Einheit und Stärke der Europäischen Union zu bewahren.
Steinmeiers dreitägiger Staatsbesuch in Österreich, der mit Gesprächen mit Van der Bellen und dem österreichischen Kanzler Christian Stocker beginnt, unterstreicht die Bedeutung dieser Themen. Im Mittelpunkt des Besuchs steht die Eröffnung der neu errichteten Deutschen Botschaft in Wien, ein Symbol für die enge Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern. Darüber hinaus wird Steinmeier die Baustelle des Brenner-Basistunnels in Tirol besichtigen, ein weiteres Zeichen für die Bedeutung der europäischen Infrastrukturprojekte.
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