BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die EU-Kommission hat Meta und Tiktok wegen möglicher Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste ins Visier genommen. Die Plattformen stehen unter Verdacht, nicht ausreichend Datentransparenz zu bieten und den Schutz von Minderjährigen zu vernachlässigen. Hohe Geldstrafen könnten folgen, sollten die Unternehmen nicht nachbessern.
Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen die Social-Media-Giganten Meta und Tiktok eingeleitet. Im Mittelpunkt stehen mögliche Verstöße gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das Transparenz und den Schutz von Nutzern, insbesondere Minderjährigen, gewährleisten soll. Die EU wirft den Plattformen vor, Forschern nicht genügend Einblick in ihre Daten zu gewähren, was die Untersuchung von gewaltverherrlichenden Inhalten erschwert.
Meta, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, sieht sich zudem mit Vorwürfen konfrontiert, dass die Meldeverfahren für illegale Inhalte zu kompliziert seien. Nutzer müssten zu viele Schritte durchlaufen, um etwa terroristische Videos oder antisemitische Texte zu melden. Diese unnötigen Hürden stehen laut EU-Kommission im Widerspruch zu den Anforderungen des DSA, das eine schnellere Entfernung illegaler Inhalte fordert.
Ein weiterer Kritikpunkt betrifft das Beschwerdeverfahren von Meta. Nutzer sollen es als zu umständlich empfinden, Einspruch gegen die Sperrung ihrer Accounts oder die Löschung ihrer Inhalte einzulegen. Die EU-Kommission betont, dass das DSA den Bürgern die Möglichkeit geben soll, sich gegen einseitige Entscheidungen der Tech-Giganten zu wehren. Meta hat bereits Anpassungen vorgenommen und zeigt sich zuversichtlich, dass diese den EU-Vorgaben entsprechen.
Auch Tiktok steht im Fokus der EU-Ermittlungen. Die Plattform wird verdächtigt, nicht ausreichend gegen Risiken für Wahlen und die öffentliche Debatte vorzugehen. Zudem gibt es Bedenken, dass Tiktok Kinder und Jugendliche nicht genügend vor süchtig machenden Algorithmen schützt. Die EU-Kommission fordert von den Unternehmen, entlastendes Material vorzulegen oder Anpassungen vorzunehmen, um möglichen Geldstrafen zu entgehen.
Die Untersuchungen der EU-Kommission sind Teil eines umfassenderen Bestrebens, die Kontrolle über große Tech-Unternehmen zu verstärken und die Einhaltung europäischer Datenschutzstandards sicherzustellen. Sollte die Kommission zu dem Schluss kommen, dass die Plattformen gegen das EU-Recht verstoßen, könnten Strafen von bis zu sechs Prozent des jährlichen Konzernumsatzes verhängt werden. Die Entscheidung wird jedoch erst getroffen, wenn die Kommission sicher ist, dass diese vor Gericht Bestand hätte.
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