BRÜSSEL / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Europäische Union hat die Ukraine aufgefordert, ihr Reformtempo zu erhöhen, um die angestrebte EU-Mitgliedschaft zu erreichen. Trotz der schwierigen Lage durch den russischen Angriffskrieg hat die Ukraine im vergangenen Jahr bemerkenswerte Fortschritte gezeigt. Doch jüngste negative Entwicklungen, insbesondere der Druck auf Antikorruptionsbehörden, müssen rückgängig gemacht werden.
Die Europäische Union hat die Ukraine aufgefordert, ihr Reformtempo zu erhöhen, um die angestrebte EU-Mitgliedschaft zu erreichen. Trotz der schwierigen Lage durch den russischen Angriffskrieg hat die Ukraine im vergangenen Jahr bemerkenswerte Fortschritte gezeigt. Doch jüngste negative Entwicklungen, insbesondere der Druck auf Antikorruptionsbehörden, müssen rückgängig gemacht werden.
Die EU-Kommission, vertreten durch die Außenbeauftragte Kaja Kallas und Erweiterungskommissarin Marta Kos, betont die Notwendigkeit, die Angleichung an EU-Standards in den Bereichen Grundrechtsschutz, Verwaltungsreformen und Dezentralisierung voranzutreiben. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um die Unabhängigkeit und Effizienz von Justiz und Strafverfolgung zu stärken und organisierte Kriminalität effektiver zu bekämpfen.
Die ukrainische Regierung hat sich das ehrgeizige Ziel gesetzt, die EU-Beitrittsverhandlungen bis Ende 2028 abzuschließen. Die EU-Kommission unterstützt dieses Ziel, warnt jedoch vor überzogenen Erwartungen und betont die Notwendigkeit einer Beschleunigung des Reformprozesses, insbesondere in grundlegenden Bereichen wie der Rechtsstaatlichkeit.
Neben der Ukraine wurden auch Moldau und die Westbalkanstaaten Montenegro, Albanien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Kosovo als EU-Beitrittskandidaten bewertet. Während Montenegro bei Beibehaltung des Reformtempos die Verhandlungen bis Ende 2026 abschließen könnte, wird für Albanien ein Abschluss bis Ende 2027 für möglich gehalten. Georgien und die Türkei hingegen stehen aufgrund demokratischer Defizite vor großen Herausforderungen.
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