PEKING / LONDON (IT BOLTWISE) – In einer überraschenden Wendung hat Chinas Nationalversammlung 19 Abgeordnete, darunter neun hochrangige Militärs, kurz vor ihrer jährlichen Sitzung entlassen. Diese Maßnahme wird als Teil der anhaltenden Anti-Korruptionskampagne von Xi Jinping gesehen, die seit über einem Jahrzehnt andauert. Die Entlassungen, die eine Woche vor der Eröffnung der Nationalversammlung bekannt gegeben wurden, könnten die Loyalität innerhalb der Regierung stärken.
In einer bemerkenswerten Entwicklung hat Chinas Nationalversammlung 19 Abgeordnete, darunter neun Militärs, kurz vor ihrer jährlichen Sitzung entlassen. Diese Entscheidung wurde ohne Angabe von Gründen bekannt gegeben, doch es wird allgemein angenommen, dass sie im Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen steht. Die Anti-Korruptionskampagne unter der Führung von Xi Jinping zeigt auch nach mehr als einem Jahrzehnt keine Anzeichen des Nachlassens.
Besonders das Militär steht im Fokus dieser Kampagne, da Xi Jinping bestrebt ist, die Streitkräfte zu reformieren und zu modernisieren. Die jüngsten Entlassungen umfassen hochrangige Offiziere, darunter zwei Mitglieder der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Gremium Chinas. Diese Maßnahmen könnten als Versuch gewertet werden, potenzielle Rivalen zu entfernen und die Loyalität innerhalb der Streitkräfte zu sichern.
Die Entlassungen werden voraussichtlich keinen wesentlichen Einfluss auf die bevorstehende Sitzung der Nationalversammlung haben, die größtenteils als zeremoniell gilt und die Entscheidungen der Kommunistischen Partei absegnet. Dennoch werfen sie ein Schlaglicht auf die anhaltenden Bemühungen der Regierung, Korruption zu bekämpfen und die Kontrolle über die verschiedenen Machtstrukturen des Landes zu festigen.
Die Entlassungen wurden von der Ständigen Kommission der Nationalversammlung bekannt gegeben, einem kleineren, aber mächtigeren Gremium, das das ganze Jahr über tagt und Gesetze verabschieden kann. Neben den Abgeordneten wurden auch zwei hochrangige Beamte, darunter der Präsident des Militärgerichts und der Minister für Notfallmanagement, ihrer Ämter enthoben. Diese Maßnahmen unterstreichen die Entschlossenheit der chinesischen Führung, Korruption in allen Bereichen der Regierung zu bekämpfen.
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