ISLAMABAD / BERLIN / LONDON (IT BOLTWISE) – Die Bundesregierung hat ein umstrittenes Angebot an Afghanen gemacht, die auf eine Einreise nach Deutschland hoffen. Ihnen wird finanzielle Unterstützung angeboten, wenn sie auf ihre Pläne verzichten. Diese Maßnahme zielt darauf ab, den Druck auf die Aufnahmeprogramme zu verringern, die seit Mai gestoppt sind.
Die Bundesregierung hat ein neues Programm ins Leben gerufen, das Afghanen finanzielle Anreize bietet, wenn sie auf ihre Einreise nach Deutschland verzichten. Dieses Angebot erfolgt im Rahmen eines freiwilligen Rückkehrprogramms, das entweder die Rückkehr nach Afghanistan oder die Ausreise in einen anderen Drittstaat vorsieht. Ziel ist es, den Personen eine Perspektive zu bieten, die nicht mit einer Aufnahme in Deutschland rechnen können.
In einem Schreiben, das von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Namen der Bundesregierung verschickt wurde, wird das Angebot mit dem steigenden Zeitdruck begründet. Alle lokalen Verfahren müssen bis Ende 2025 abgeschlossen sein, jedoch gibt es keine Garantie, dass alle Schritte rechtzeitig durchgeführt werden können. Neben Geld werden auch andere Hilfeleistungen wie Transportfinanzierung oder medizinische Versorgung angeboten.
Die Höhe der Unterstützung variiert je nach familiärer Situation, wobei in einigen Fällen von mehreren Tausend Euro die Rede ist. Die betroffenen Afghanen müssen sich bis zum 17. November entscheiden, ob sie das Angebot annehmen möchten. Eine erneute Aufnahme in das Verfahren ist in diesem Fall nicht mehr möglich.
In Afghanistan und Pakistan warten derzeit rund 2.050 Menschen im Rahmen verschiedener Aufnahmeprogramme auf ihre Ausreise nach Deutschland. Viele von ihnen befinden sich in Islamabad, wo sie seit Monaten oder Jahren ausharren. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai gestoppt, was zu einer angespannten Situation führte.
Die Reaktionen auf das Angebot sind gemischt. Einige Afghanen, die das Schreiben erhalten haben, zeigten sich schockiert und enttäuscht. Sie sehen das Angebot als beschämend und fürchten um die Zukunft ihrer Familien. Diese Maßnahme zeigt die Herausforderungen, vor denen die deutsche Regierung steht, um den Druck auf ihre Aufnahmeprogramme zu verringern und gleichzeitig humanitäre Verpflichtungen zu erfüllen.
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